Kusel Hoffentlich nicht vor Gericht erscheinen

Altenglan. Ein etwas unaufgeregteres Jahr – das ist der Wunsch von Roger Schmitt, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenglan. Und dass er zu keiner Gerichtsverhandlung muss. Obwohl alle Verfahren im vergangenen Jahr gut ausgegangen sind für die Verbandsgemeinde, wäre er doch froh, wenn er 2016 mal nicht vor Gericht erscheinen müsste.

Trotzdem sieht Schmitt das Ganze positiv: Nachdem im Normenkontrollverfahren die Satzungen zu Wasser und Abwasser vom Oberverwaltungsgericht bestätigt wurden (wir berichteten mehrfach), hätten die Bürger jetzt Gewissheit, dass die wiederkehrenden Beiträge nicht willkürlich eingeführt wurden. Ganz wichtig sei auch, dass die Höhe der Entgelte nun schon im dritten Jahr beibehalten werden könne. Vor dem Verwaltungsgericht Neustadt behandelt wurde die Klage der Gemeinde Bosenbach gegen die Verbandsgemeindeumlage. Auch hier bekam die Verbandsgemeinde recht. Für Schmitt ist wichtig, dass die Gemeinde nicht nur das Urteil akzeptiert habe, sondern dass man sich weiterhin in die Augen schauen könne. Das Schwimmbad in Altenglan, das in der Vergangenheit häufig Sorgen bereitet hatte, erlebte 2015 eine „tolle Saison“ mit 36.000 Besuchern. In diesem Jahr sind nur kleine Verschönerungsmaßnahmen geplant – zusammen mit den ehrenamtlichen Helfern. Ab der nächsten Saison wird es einen neuen Kioskbetreiber geben, Bewerbungen liegen bereits vor. Ganz wichtig: „Falls es mit der Sanierung des Kuseler Hallen- und Freizeitbades losgeht, müssen wir uns dem größeren Besucherandrang stellen.“ Etwas enttäuscht ist Roger Schmitt über die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt „Ärztliche Versorgung auf dem Land“, die das Land durchgeführt hat. Dabei sei nichts herausgekommen, was man nicht schon gewusst habe. Vom Land angekündigte Steuerungselemente griffen erst in fünf Jahren – da sei es für Altenglan aufgrund der Altersstruktur der Ärzte vielleicht schon zu spät. Freuen kann sich der Bürgermeister hingegen, dass das Kapitel Seniorenheim nach langer Vorlaufzeit bald abgeschlossen ist: Das „Haus im Glantal“ eröffnet im März – nach nur einem Jahr Bauzeit. Um den Veldenz- und den Remigiuswanderweg immer in gutem Zustand zu halten, will die Verbandsgemeinde um Strecken- oder Wegpaten werben. Sie sollen Teile beobachten und eventuelle Schäden melden. Zum Thema Tourismus gehört auch der Radweg durchs Reichenbachtal. Seit 2013 läuft dieses Projekt, für den Spätsommer ist nun die Eröffnung geplant. Dann soll nicht nur „einer der schönsten Radwege der Westpfalz“ fertig, sondern eine große Gefahrenstelle beseitigt sein. Viel Geld bekommt die Verbandsgemeinde für ein teures Vorhaben: die energetische Sanierung der Turnhalle Altenglan. Die kostet zwar rund eine Million Euro, wird aber im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 mit stolzen 90 Prozent gefördert. In Ulmet soll in diesem Jahr mit dem Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses begonnen werden. Dringend notwendig ist laut Schmitt ein neues Fahrzeug für die Stützpunktwehr in Altenglan, denn das alte ist bereits 27 Jahre alt. Kostenpunkt: 300.000 Euro. Und dann wäre da noch die Fusion, die die Verbandsgemeinderäte Kusel und Altenglan im vergangenen Jahr einmütig beschlossen haben. Verhandlungen und Beschlüsse liefen problemlos – auch weil die finanzielle Lage vergleichbar sei, wie Schmitt betont. Wenn man den Haushalt im März aufstelle, könne man vielleicht sogar bei der Umlage einen Punkt heruntergehen, prognostiziert der Bürgermeister. Die Arbeitskreise laufen, die Steuerungsgruppe hat bald ihre sechste Sitzung, und für den 27. Januar ist erstmals ein gemeinsamer Neujahrsempfang der beiden Verbandsgemeinden geplant. Der Fusionstermin 1. Januar 2018 wurde vom Ministerium vorgeschlagen, so dass die Wahl von Bürgermeister und Rat gemeinsam mit der Bundestagswahl im Herbst 2017 stattfinden kann. (ba)