Kusel Harald Michel greift VG-Rat-Entscheidung zum Rüllbergbad an

Auf völliges Unverständnis stößt die Entscheidung des Verbandsgemeinderates Lauterecken, das Rüllbergbad für rund 1,3 Millionen Euro von Grund auf zu sanieren (wir berichteten), bei Harald Michel. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat Wolfstein wirft den Lauterecker Mitgliedern der Lenkungsgruppe Wortbruch vor, Bürgermeister Egbert Jung beschuldigt er, in der Sitzung vergangenen Mittwochabend die Unwahrheit gesagt zu haben.

Die Lenkungsgruppe, der die Verbandsbürgermeister von Wolfstein und Lauterecken sowie die Sprecher der jeweiligen Ratsfraktionen und die Beigeordneten angehörten, bereitete die Fusion der beiden Verbandsgemeinden vor. Die verbindlichen Absprachen, was die Zukunft des Freibades Rüllberg angehe, habe die Lauterecker Seite nun gebrochen, sagt Michel als Mitglied der Lenkungsgruppe enttäuscht. Es sei beispielsweise klar gewesen, dass der VG-Rat Lauterecken vor der Fusion lediglich über die für den Betrieb notwendigen und „vertretbaren“ Reparaturen entscheide. Während laut Michel die Wolfsteiner Seite also davon ausgegangen ist, dass lediglich die für einen Betrieb nötigen Reparaturen erfolgen (im Raum standen jährliche Beträge zwischen 50.000 und 75.000 Euro – eine Obergrenze wurde nicht definiert), und bei höheren Kosten der neue VG-Rat eine grundsätzliche Entscheidung über den Fortbestand treffen sollte, stellt die Lauterecker Seite das jährliche Defizit von durchschnittlich 150.000 Euro als Maßgröße dar. Gemäß dieser Argumentation erachtet Lauterecken den künftig bei rund 170.000 Euro liegenden Jahresfehlbetrag als „vertretbar“ – soviel wird es durch die Grundsanierung teurer. Es sei allerdings nie Gegenstand der Diskussion gewesen, dass unter den „vertretbaren Reparaturkosten“ auch das jährliche Defizit zu verstehen sei, wie es Bürgermeister Egbert Jung nun dargestellt habe, hakt Michel ein. Von einem Konsens in diesem Punkt, wie Jung meint, kann laut Michel nicht die Rede sein. Konsens sei allerdings gewesen, die Entscheidung über eine Generalsanierung des Bades dem neuen Verbandsgemeinderat zu überlassen. Sozialdemokrat Michel erinnert daran, dass „gemeinsam und verbindlich vereinbart“ wurde, einer endgültigen politischen Entscheidung des neuen Verbandsgemeinderates über die Zukunft des Rüllbergbades „nicht vorzugreifen“. Darüber hinaus habe sich die Lenkungsgruppe mit beiden Bürgermeistern darauf verständigt, die Schwimmbäder nicht zum Wahlkampfthema zu machen. Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung des Lauterecker Verbandsgemeinderates für Michel ein „klarer Wortbruch“. Das Lauterecker Gremium habe vor der Fusion „ohne Legitimation Fakten geschaffen“, die über Jahrzehnte Auswirkungen auf die Bürger hätten, zum Beispiel dauerhafte Defizite für zwei Schwimmbäder von jährlich knapp einer halben Million Euro sowie eine Erhöhung der Kredite um eine weitere Million auf über 35 Millionen Euro für die künftige VG. Dass die Fraktionen von SPD (ein Sozialdemokrat stimmte dagegen), CDU, FDP und FWG für die Sanierung stimmten, ist für Michel „nicht nachvollziehbar“. Lautereckens SPD-Fraktionssprecher Reinhard Wiedemann warf Bürgermeister Jung am Mittwoch sogar vor, in Sachen Schwimmbad gebremst zu haben. Offensichtlich sei das Abstimmungsverhalten der Lauterecker Fraktionen dem Umstand geschuldet, dass sie mit einer Ablehnung der Badsanierung ihrem jeweiligen Kandidaten hätten schaden können, vermutet Michel. Auch dass Landrat Winfried Hirschberger die Millionen teure Sanierung laut Jung angeblich schon vorab genehmigt habe, müsse angesichts der erheblichen Verschuldung kritisch hinterfragt werden. Für Michel ist klar, dass „ Jung und die Lauterecker FWG mit ihrer Initiative gegenüber den Ratskollegen wortbrüchig“ geworden sind und aus „rein wahltaktischem Kalkül“ gehandelt haben. Damit hätten sie „die Basis für eine vertrauensvolle zukünftige Zusammenarbeit geopfert“. (dgg)