Ramstein-Miesenbach 
Verbandsgemeinde geht mit stabilen Finanzen ins neue Jahr
Rund 20 Millionen sind für das Projekt insgesamt veranschlagt. Weil das Bad, das 1970 in Betrieb genommen wurde und zuletzt vor 34 überholt worden ist, wegen der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr so lange geschlossen bleiben musste, müsse die Wirtschaftlichkeitsberechnung noch einmal überdacht werden, erklärt Hechler. „Gegebenenfalls muss die Planung nochmal angepasst werden, weil wir noch nicht absehen können, ob wir dauerhaft die maximale Anzahl an Badegästen in das Bad lassen dürfen“, gibt der VG-Bürgermeister zu bedenken.
Vor der Pandemie hatte die beliebte Freizeiteinrichtung rund 180.000 Besucher pro Jahr, die aus einem Umkreis von 40 bis 50 Kilometern kamen. Etwa 20 Prozent der Badegäste waren Amerikaner. 85 Prozent der Besucher nutzten ausschließlich das Hallenbad – auch im Sommer –, erläutert Hechler. Ob und in welcher Höhe es Zuschüsse von Land und Bund gibt, soll im ersten Quartal dieses Jahres geklärt werden. „Dann sehen wir weiter, ob und wie wir die dringend notwendige Sanierung des Azurs anpacken können.“
Die Umlage kann gesenkt werden
Aufgrund der stabilen Finanzen könne die Verbandsgemeinde die Umlage für die Gemeinden erneut senken – von 41 Prozent auf 39 Prozent – und trotzdem viele neue Projekte anpacken, zeigt sich Hechler optimistisch. Daneben spült auch eine Rückzahlung vom Land für die Jahre 2010 bis 2013 an die Verbandsgemeinde Geld in die Kasse: 680.000 Euro, die die VG vor Gericht als Vergleich erstritten hatte, da das Land die Anzahl der hier stationierten amerikanischen Streitkräfte als zu niedrig eingestuft hatte.
Neben dem großen Vorhaben „Azur“ gibt es laut Hechler viele weitere Projekte, die in diesem Jahr angepackt werden: Die größte Investition bei der Freiwilligen Feuerwehr wird der Umbau des rund 40 Jahre alten Feuerwehrgerätehauses in Ramstein sein. Für das rund eine Millionen teure Projekt werden dieses Jahr 200.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Damit verbunden ist auch der Umbau der Atemschutzgerätewerkstatt. Die Ramstein-Miesenbacher Wehr kooperiert beim Atemschutz mit ihren Kollegen aus Bruchmühlbach-Miesau. Umgekehrt können die Ramstein-Miesenbacher die Schlauchwaschanlage der Nachbar-Verbandsgemeinde nutzen.
470 000 Euro für digitale Schulen
Für das digitale Lernen weiter fit gemacht werden sollen die Schulen in diesem Jahr. Dafür stehen der VG als Schulträger insgesamt rund 470.000 Euro innerhalb des „Digitalpaktes des Lands Rheinland-Pfalz“ zur Verfügung. Davon hat die VG einen Eigenanteil von etwa 47.000 Euro zu tragen. 80 Prozent der Gelder werde für die Bereitstellung der Infrastruktur an den Schulen wie das Verlegen von Kabel verwendet, 20 Prozent für die Anschaffung von Endgeräten, erklärt Erster Beigeordneter Marcus Klein (CDU). 160 iPads seien kürzlich geliefert und zehn digitale Schultafeln bestellt worden.
Die Grundschule Mohrbachtalschule in Steinwenden wird mit einem Anbau erweitert, Baubeginn ist in diesem Jahr. Die Bevölkerung in der Gemeinde sei gewachsen, statt zwei Eingangsklassen konnten vergangenes Jahr drei erste Klassen an den Start gehen, so Hechler. In den Neubau, der in den Schulhof hineingebaut und mit einem Treppenhaus angeschlossen werde, kämen drei Schulsäle, eine Toilettenanlage und ein Speiseraum.
Workshops zum Hochwasserschutz
Das 40 Jahre alte Ramsteiner Rathaus wird nach und nach renoviert. In diesem Jahr wird die energetische Sanierung der Beleuchtung im gesamten Verwaltungsgebäude in Angriff genommen, erklärt Hechler. Die Maßnahme, für die gut 200.000 Euro veranschlagt sind, wird mit 90 Prozent vom Bund gefördert. Auch die Lampen im Sitzungssaal werden ersetzt. In diesem Jahr umgesetzt werden soll auch das „digitale Rathaus“. Das heißt, dass die Bürger künftig über die Homepage der Verbandsgemeinde-Verwaltung Formulare herunterladen können und Zugriff auf das Bürgerinformationssystem haben, das Auskunft über die Sitzungen der Räte gibt.
Das bereits im vergangenen Jahr begonnene Hochwasserschutzkonzept mit einem Fachbüro wird fortgeführt. Im Frühjahr sollen – falls es die Corona-Lage zulässt – Workshops mit den Bürgern vor Ort stattfinden, um zu verhindern, dass künftig Straßen überflutet werden und Keller volllaufen.
Kanalsanierung geht weiter
Eine Million Euro werden für die Kanalsanierung ausgegeben. In diesem Jahr sind laut Hechler Steinwenden und Obermohr mit rund 16 Kanal-Kilometern dran. Danach sollen die Abschnitte in Kottweiler-Schwanden und Miesenbach untersucht werden. Die Verbandsgemeinde habe vor sechs Jahren mit dem Kanalsanierungsprogramm, das auf zehn Jahre ausgelegt ist, begonnen, so der Bürgermeister.
Über eine Million Euro wird für die Sanierung der alten Schilfkläranlage Reuschbach in die Hand genommen, nennt Hechler ein weiteres Projekt, für das es Fördergelder gibt. Die Kläranlagen in Hütschenhausen, Niedermohr und Ramstein seien bereits erneuert. Hechler: „Das kommt alles dem Gewässerschutz zugute.“
Auch etwas zu Feiern gibt es dieses Jahr: Mit einem kleinen Festakt wird die offizielle Geburtsstunde der Verbandsgemeinde begangen, die sich am 15. Dezember zum 50. Mal jährt. Auch wenn die Wahlen erst 1972 vollzogen wurden und die Gremien ab dann tagten. „Der Zusammenschluss hat sich sehr gut entwickelt. Jede einzelne Gemeinde hat gemerkt, dass sie etwas beizutragen hat“, zieht Hechler eine positive Bilanz.