Sembach Sembach kooperiert bei Glasfaser-Ausbau mit Nachbargemeinden

Die gemeinsame und vollständige Erschließung der Gemeindegebiete mit Glasfaserkabel, das ist das Ziel einer Vereinbarung zwischen den Ortsgemeinden Enkenbach-Alsenborn, Mehlingen, Neuhemsbach und Sembach. In seiner Sitzung am Donnerstagabend stimmte der Ortsgemeinderat Sembach der Vereinbarung geschlossen zu.

Unter dem Namen „Breitbandnetz mit Infrastruktur M-EA-N-S“ (Anfangsbuchstaben der beteiligten Ortsgemeinden) wurde damit mit Wirkung ab 30. November 2020 eine „Anstalt öffentlichen Rechts“ gegründet und zugleich die dafür erforderliche Satzung beschlossen, teilte Ortsbürgermeister Fritz Hack (SPD) auf Anfrage mit.

Gemeinden wollen nicht auf kommerzielle Netzbetreiber warten

Ausgangspunkt sei die Auffassung gewesen, dass durch die zurzeit „am Markt tätigen Netzbetreiber“ eine vollständige Versorgung mit Breitbandinfrastruktur nicht erfolgen werde, heißt es in der Gründungspräambel. Die nun aus der Taufe gehobene „Anstalt“ plane in einem ersten Schritt die „passive Breitbandinfrastruktur“ – also Leerrohre – zur Erschließung der „weißen Flecken“ in kommunaler Verantwortung herzustellen. Anschließend werde durch ein Ausschreibungsverfahren ein Netzbetreiber ausgewählt, an den die dann bestehende Infrastruktur verpachtet werden könne.

Diese Einnahmen bildeten eine der Einnahmesäulen des „staatlich geförderten Betreibermodells“. Die andere bestehe in Zuwendungen aus dem Bundesförderungsprogramm. Um auch die finanzielle Unterstützung des Landes sicherzustellen, sei die Gründung der „Anstalt öffentlichen Rechts“ erforderlich gewesen, denn Ortsgemeinden seien davon ausgeschlossen.

Eine Beteiligung an den Betriebskosten der Cateringfirma Simotek GmbH lehnte der Rat ab. Das Unternehmen liefert das Mittagessen für die kommunale Kindertagesstätte „Sonnenblume“. Die Mindereinnahmen des Betriebes seien durch den eingeschränkten Kita-Betrieb im Frühjahr entstanden. Als Grund für die Ablehnung nannte Hack die Tatsache, dass für eine solche freiwillige Leistung Haushaltsmittel nicht vorgesehen seien.

Hießmaßnahmen zur Rettung des Waldes wegen Borkenkäferbefall

Das in diesem Jahr vermehrt anfallende Holz soll zu Heizzwecken angeboten werden. Im Gegensatz zu „im Internet kursierenden, unqualifizierten Sprüchen“ wie „Es Fritzje macht de Wald kaputt“ stellten die Hiebmaßnahmen in Fichtenbeständen Rettungsversuche für den Wald dar, betonte Hack. Auf Anraten des Forstamtes seien entlang des Weges zum Lengsfelderhof 700 Festmeter Fichtenholz geschlagen worden, um das Übergreifen des Borkenkäferbefalls auf andere Teile des Forsts zu verhindern. Außerdem habe die Gemeinde dort ihrer Pflicht zur Verkehrssicherung nachkommen müssen. Das zusätzliche Brennholz werde zunächst nur den Einheimischen angeboten. Erst wenn deren Bedarf gedeckt sei, könne ein Verkauf an alle Interessierten erfolgen.

Der Ortschef informierte ferner darüber, dass der von der Kita zur Eckstraße führende Fußweg mit einem Blumenkübel gesichert werden soll.