Kreis Kaiserslautern Sembach: Änderungen machen zweiten Anlauf für Bauvorhaben Kaiserstraße notwendig

Das Bauvorhaben „Kaiserstraße“ verzögert sich. Wie sich in der jüngsten Ratssitzung herausstellte, enthält der überarbeitete Plan derart gravierende Neuerungen, dass er abermals das gesamte Genehmigungsverfahren durchlaufen muss.

Michael Heger vom Ingenieurbüro „Werk-Plan“ stellte fest, dass sich im Zuge der Veröffentlichung der ursprünglichen Pläne für das Bauvorhaben Kaiserstraße in Sembach die Forderung nach einer Lärmschutzwand zwischen den geplanten Wohnhäusern und der Straße herausgeschält habe. „Eine drei Meter hohe Lärmschutzwand entlang eines Wohngebietes innerhalb einer geschlossenen Ortschaft ist nicht darstellbar“, erklärte Heger den Ratsmitgliedern.

Der Entwurf vom Juni 2019 habe vorgesehen, dass die Wohnhauszeilen bis unmittelbar an die Kaiserstraße heranreichten. Diese hätten die Anwohner über zwei Fahrbahnen erreichen können. Außerdem verzeichne dieser Entwurf, dass östlich der Wohngebäude ein Garagentrakt platziert werden solle, für den eine separate Zufahrt geplant gewesen sei.

Garagenzeile statt Lärmschutzwand

In der Sitzung wurde den Ratsmitgliedern eine geänderte Planung präsentiert. Die Wohnhäuser rücken demnach von der Kaiserstraße ab und schaffen dort Raum für eine Garagenzeile. Das ursprünglich dafür vorgesehene Areal bleibe frei oder könne je nach Bedarf für einen Kinderspielplatz genutzt werden. Im Gegensatz zu einer Lärmschutzwand sei es möglich, die Rückseite der Garagenfront zur Kaiserstraße hin ansehnlich zu gestalten. Insgesamt ergebe sich durch die neue Planung, dass die Zahl der Wohneinheiten von 26 auf 24 sinke. Dies sei mit dem Investor abgesprochen.

Beschluss über Bebauungsplan erst im April 2020

Ursprünglich war vorgesehen gewesen, dass sich die Ratsmitglieder mit den bisher eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und von den Behörden zur ursprünglichen Planung beschäftigen. Das könne man sich sparen, erklärte Jürgen Wenzel (CDU), der für Sembach zuständige Beigeordnete. „In diesem Fall ist ein ganz neues Bebauungsplan-Verfahren erforderlich“, stellte er fest. Ergänzend fügte er hinzu, dass dann voraussichtlich erst im April nächsten Jahres der Satzungsbeschluss erfolgen könne. Mit einer Enthaltung stimmte der Rat dem veränderten Entwurf zu.

Fritz Hack und Monika Rettig kümmern sich um Holzvermarktung

Ortsbürgermeister Fritz Hack (SPD) teilte im Zusammenhang mit der Neuorganisation des Holzverkaufs mit, dass er im Rahmen einer Ortsbürgermeisterbesprechung als Mitglied im Beirat der „Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH“ vorgeschlagen worden sei. Die Ortsbürgermeister der über entsprechenden Waldbesitz verfügenden Gemeinden Mehlingen, Hochspeyer und Sembach hätten sich darüber hinaus dafür ausgesprochen, dass Monika Rettig (SPD) als Stellvertreterin bestimmt werde. Die Amtsdauer betrage fünf Jahre und verlaufe parallel mit der der Gemeinderäte. Der Verbandsgemeinderat habe in seiner Sitzung vom 17. Oktober diese Vorschläge bestätigt.