Ramstein-Miesenbach 
Kanalsanierung in Steinwenden verschlingt mehr als 1,5 Millionen Euro
Das gesamte Kanalnetz von Steinwenden samt Ortsteil Obermohr mit einer Gesamtlänge von 17 Kilometern sei von September 2019 bis Mai 2020 gereinigt und anschließend mit einer Kanalkamera inspiziert worden. Aufgrund des so festgestellten Kanalzustands wurde durch das Büro IGR ein Sanierungskonzept erstellt, das Grundlage für die Sanierungsarbeiten ist. Wie Bürgermeister Ralf Hechler (CDU) bekannt gab, stehen im Haushalt für die Ingenieurleistungen 150.000 Euro bereit. Die Leistungen seien unter drei Ingenieurbüros ausgeschrieben worden.
Die siebte Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Die Änderung sieht in Steinwenden einmal eine Wohnbaufläche „Hasenwiesen“ und zum anderen eine gewerbliche Baufläche „Krummäcker“ vor. Ulrike Bossung, Leiterin der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, erläuterte die Gebiete und die weitere Vorgehensweise. So wird der Plan nun öffentlich ausgelegt und die erforderlichen Behörden angeschrieben. Die Ortsgemeinde Steinwenden könne die Bebauungsplanverfahren nun parallel laufen lassen.
Neuverkabelung im Rathaus
Für eine teilweise Neuverkabelung des Netzwerks im Rathaus wurde der Auftrag an eine ortsansässige Firma für 20.047 Euro vergeben. Hechler erläuterte, dass die fortschreitende Digitalisierung und die immer höheren Anforderungen an die Programme ein strukturiertes und leistungsstarkes Netz erforderten. Dies werde durch die Arbeiten erreicht. Das Angebot liege unter dem Haushaltsansatz von 30.000 Euro. Im Rahmen der energetischen Sanierung der Beleuchtung des Rathauses wurden die Elektroinstallationsarbeiten vergeben. Eine Firma aus Weilerbach erhielt den Zuschlag für 94.624 Euro. Auch diese Maßnahme liege im Rahmen der Haushaltsplanung von 107.000 Euro, so Hechler. Laut Mitteilung des Landkreises werde sie mit 90 Prozent bezuschusst.
Im Zwischenbericht zum laufenden Haushaltsjahr erläuterte der Bürgermeister, dass man trotz Corona gut über die Runden komme. Man könne das Jahr voraussichtlich sogar besser als bei der Haushaltsaufstellung geplant abschließen. Voraussetzung sei jedoch, dass es keine größeren Ausrutscher mehr gebe, so Hechler. Zum 31. August habe die VG Rücklagen von 3,6 Millionen Euro und Verbindlichkeiten von 1,7 Millionen Euro.
Für Azur-Sanierung soll Zuschussantrag gestellt werden
Zugestimmt wurde der Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur“. Für die Generalsanierung und den Umbau des Freizeitbades Azur soll ein Zuschussantrag gestellt werden. Hechler informierte, dass man 2018 bereits beschlossen habe, an dem damals erstmals aufgestellten Bundesprogramm teilzunehmen. Leider fand das Projekt Generalsanierung des Azur 2018 und 2019 keine Berücksichtigung. Nun habe der Bund erneut Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt.
Hechler appellierte an die Bevölkerung, sich an die Coronavorschriften zu halten, um weitere Einschränkungen zu vermeiden. Er will in der Verbandsgemeinde empfindliche Strafen aussprechen gegen diejenigen, die die Vorschriften ignorieren.