Kreis Kaiserslautern Ein Schwimmmeister für zwei Bäder

Die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau und die Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach wollen in ihren Schwimmbädern personell zusammenarbeiten. Einem entsprechenden Vertragsentwurf stimmte der Verbandsgemeinderat Bruchmühlbach-Miesau am Freitagabend einstimmig zu.

Bürgermeister Erik Emich (CDU) erläuterte, warum sich eine personelle Zusammenarbeit der beiden Verbandsgemeinden anbietet. Zum einen scheide der Schwimmmeister des Schwimmbads Miesau aus. Zum anderen sei in den nächsten Jahren eine größere Sanierungs- und Umbaumaßnahme des Freizeitbades Azur in Ramstein geplant, die eine Schließung von über zwei Jahren nach sich ziehen solle. Die Vertragspartner gehen laut Emich derzeit davon aus, dass während der Freibad-Saison ungefähr die Hälfte der Arbeitszeit einer Vollzeitkraft für Meisterarbeiten im Freibad Miesau benötig wird. Er kündigte an, dass Ramsteiner Fachkräfte frühzeitig in die technischen Anlagen und die Betriebsabläufe im Miesauer Bad eingearbeitet werden sollen. Emich geht davon aus, dass an Kosten für den Schwimmmeister im Bad der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau von März bis September monatliche Abschlagszahlungen von 3000 Euro anfallen. Abgerechnet werde jedoch, so Emich, nach den tatsächlich geleisteten Stunden. Auf die Verbandsgemeinde käme damit nur ein Viertel der bisherigen Kosten zu. Einstimmig wurde der Betriebsführungsvertrag für das Elektrizitätswerk der Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau geändert. Bisher zahlte das gemeindliche E-Werk 93.000 Euro an die Verbandsgemeinde. Dieser Betrag basiere auf einer Kalkulation aus dem Jahr 2004, wie Emich erläuterte. Eine neue Kalkulation ergab nun einen um 23.500 Euro höheren Betrag. Die jährliche Verwaltungskostenpauschale liegt künftig bei 116.500 Euro. Beschlossen wurde, am Zinssicherungsschirm Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Dadurch kann die Verbandsgemeinde vom Land einen Zinszuschuss von jährlich 75.000 Euro erhalten. Das Land gewähre verschuldeten Kommunen, die hohe Liquiditätskredite haben, eine Förderung. Emich sprach von Liquiditätskrediten in Höhe von 19 Millionen Euro. Spitzenreiter sei dabei die Ortsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau mit 14,150 Millionen Euro und die Verbandsgemeinde mit 5,3 Millionen Euro. Emich verglich die Liquiditätskredite mit den Überziehungskrediten der privaten Girokonten. Harald Hübner, seit kurzem FWG-Mitglied, bezeichnete das Landesprogramm als einen „Tropfen auf den heißen Stein“. „Andere Finanzstrukturen müssen her“, forderte er. Marcus Sauter (CDU) findet es gut, dass langfristig finanziert werde. Auch am Stabilisierungs- und Abbaubonus Rheinland-Pfalz will sich die VG nach einstimmigem Beschluss beteiligen. Der Bonus soll erfolgreiche Eigenanstrengungen beim Schuldenabbau unterstützen. Dort sind Förderungen zwischen 5600 und 11.441 Euro möglich. Emich teilte zudem mit, dass der Haushaushalt genehmigt wurde. Auf Anfrage von Hübner erklärte er, dass die Sirenen gewartet werden, obwohl es keine Pflicht sei, sie zu erhalten. Hübner monierte zu schnelles Fahren auf den Gemeindestraßen und wildes Parken. Laut Emich kontrolliert das Ordnungsamt. Bei konkreten Fällen solle die Verbandsgemeinde angerufen werden. Weiter schlug Hübner vor, alle Möglichkeiten zur Fusion der Verbandsgemeinde zu überprüfen. Emich erklärte, dass die Fusion durch die Landesregierung bestimmt werde.