Kreis Kaiserslautern
Christdemokraten im Kreis sind in der K-Frage für Markus Söder
Für eine Beteiligung der Basis macht sich der CDU-Kreisvorsitzende Marcus Klein stark und erhält bei seinem Vorstoß Unterstützung auch von anderen Kreisvorsitzenden und Abgeordneten der Region: „Es ist das erste Mal, dass eine amtierende Kanzlerin nicht mehr zur Wahl antritt. Das stellt eine Zäsur für unser Land und die Union dar. An der Entscheidung, wer gemeinsamer Spitzenkandidat von CDU und CSU zur Bundestagswahl wird, sollte daher die Basis beteiligt werden“, begründet der Steinwendener seine Initiative. Sowohl Markus Söder als auch Armin Laschet seien erfahrene Politiker, Ministerpräsidenten großer Bundesländer und versierte Wahlkämpfer. „Beide haben also ein Profil, mit dem die Union im Herbst punkten kann“, hält Klein den CDU-Kollegen wie den CSU-Mann für geeignete Bewerber ums höchste Amt. „Im Moment sehe ich zwar einen Vorteil bei Markus Söder, weil er in der öffentlichen Wahrnehmung besser dasteht. Aber Stimmungen sind veränderlich, das sagt er ja selbst.“
Klein: „Entscheidung mit breiten Rückhalt“
Wichtig sei, dass die Entscheidung, mit wem die Union ins Rennen geht, breiten Rückhalt habe. „Am Ende ist es die Basis, sind es die vielen Mitglieder vor Ort, die für unseren Spitzenkandidaten werben müssen, damit er bei der Wahl erfolgreich sein kann“, betont der Landtagsabgeordnete, der gerade selbst einen erfolgreichen Wahlkampf bestritten hat. Eine schnelle Entscheidung über die K-Frage sei zwar wünschenswert, aber sie solle auch nicht übers Knie gebrochen werden, denn darunter leide am Ende die Glaubwürdigkeit, meint Klein. „Ich wünsche mir daher, dass wir unsere Mitglieder mitnehmen und es nicht so aussieht, als hätten das nur eine Handvoll Leute entschieden.“ Die Instrumente, auch kurzfristig ohne Parteitag über die Kreisverbände ein Stimmungsbild der Basis zu bekommen, seien vorhanden. „Wir trauen uns zu, das noch in dieser Woche anzugehen“, sagt Klein und ist überzeugt, dass sich viele CDU-Mitglieder gerne beteiligen würden.
Grumer: „Pandemie hat eigene Gesetze“
Einen eindeutigen Favoriten für die Kanzlerkandidatur hat Klaus Grumer: Markus Söder. „Natürlich ist mir bewusst, dass wir in der Vergangenheit zweimal mit CSU-Kandidaten gescheitert sind, aber die Pandemie hat ihre eigenen Gesetze“, meint der Alt-Bürgermeister von Landstuhl auch mit Blick auf das wenig berauschende Ergebnis der CDU bei der Landtagswahl. Und in Umfragen liege derzeit der bayerische Ministerpräsident ganz klar vor seinem Kollegen aus Nordrhein-Westfalen. „Wenn einer eine Chance hat, dann Markus Söder“, ist Grumer überzeugt und findet, dass man die Kandidatenfindung nicht am Votum der Bevölkerung vorbei betreiben solle. Wird der CDU-Vorsitzende Laschet nicht in seinem Amt beschädigt, wenn die Partei dem CSU-Chef aus Bayern den Vorzug vor dem eigenen Mann gibt? „Vielleicht ein bisschen schon“, räumt Grumer ein. Er hoffe aber, dass CDU und CSU als Schwesterparteien Einigkeit in der Kanzlerfrage erzielen könnten. „Am schlimmsten wären jetzt Grabenkämpfe“, fügt der Alt-Bürgermeister an.
Wenzel: „Beide gleichermaßen geeignet“
„Ohne Frage wären beide gleichermaßen für das Kanzleramt geeignet“, findet Christdemokrat Jürgen Wenzel, Ortsbürgermeister von Enkenbach-Alsenborn und Beigeordneter der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn. Allerdings habe er bereits seit vielen Jahren einen Favoriten, nämlich den bayerischen Ministerpräsidenten. Er beobachte Markus Söder schon lange. Mit dessen Politikstil könne er sich eher identifizieren, als mit dem von Armin Laschet. „Söder ist ein Machertyp. Mir gefällt seine pragmatische Art, auch wenn ich nicht mit allen seinen Entscheidungen zur Corona-Politik einverstanden bin“, erklärt Wenzel, dass seine Präferenz für Söder eher eine Bauchentscheidung sei. Auch wenn der Ortsbürgermeister und VG-Beigeordnete seinen Wunschkandidaten schon hat, fände es der CDUler doch gut, wenn die Parteibasis stärker in die K-Frage eingebunden würde. „Das gäbe die Stimmung in der Partei besser wieder und zeigte auch, wie sich die CDU insgesamt aufgestellt sieht.“ Überlegenswert wäre aus der Sicht Wenzels, ob die Partei nicht eine Online-Befragung der Mitglieder organisieren könne. „Jeder könnte sich mit seiner Mitgliedsnummer auf einer dafür bereitgestellten Website einloggen und für einen der Kandidaten abstimmen“, schlägt Wenzel vor. Das sei aus seiner Sicht eine pragmatische Lösung, ob dies rechtlich möglich sei, wisse er allerdings nicht.
Jonas: „Essenziell, dass Basis gefragt wird“
Ähnlich sieht es Parteikollege Dominic Jonas, Ortsbürgermeister von Hochspeyer, der es „essenziell“ findet, dass die Basis ähnlich wie schon bei der Frage nach dem Vorsitz der CDU, stärker in den Entscheidungsprozess eingebunden wird: „Der Wahlkampf wird ja auch von uns vor Ort gemacht und die Bürger fragen uns dann natürlich auch, wie wir zur K-Frage stehen.“ Laschet und Söder seien beide „sehr gute“ Kandidaten und jeder werde von ihm persönlich und vom CDU-Ortsverband Hochspeyer unterstützt. Jonas’ persönlicher Favorit aber ist Markus Söder, dem er auch die meisten Chancen im Vergleich zu den Kandidaten der anderen Parteien einräumt. „Mich überzeugt das Gesamtpaket. Von Söder sind auch in der Pandemie die klarsten Aussagen gekommen“, begründet Jonas seine Präferenz.
Herhammer: „Will keine Nabelschau“
„Wie die allermeisten Mitglieder der CDU habe auch ich mir längst eine Meinung dazu gebildet und einen persönlichen Favoriten“, stellt Norbert Herhammer, Fraktionsvorsitzender der CDU im Otterberger Stadtrat und stellvertretender Fraktionssprecher im Kreistag, klar. Doch: „An einer Nabelschau werde ich mich deshalb aber nicht beteiligen, denn das aktuelle Geschehen erinnert mich mehr an einen Jahrmarkt als an einen demokratischen Willensbildungsprozess.“ Wie Herhammer meint, würde er lieber ein innerparteiliches Verfahren unterstützen, das allerdings die Stimmung an der CDU-Basis aufnehme. Schließlich werde der Kanzlerkandidat der Union nicht von der Öffentlichkeit bestimmt. „Der Prozess der Kandidatenkür gehört in die Partei selbst, und bevor die Stunde des Souveräns schlägt, wird die Union den Wählerinnen und Wählern sowohl ein Personalangebot als auch ein durchdachtes inhaltliches Angebot unterbreiten, wie es bei demokratischen Wahlen üblich ist.“ Davon einmal abgesehen hält er aber beide Kandidaten der Union für besser als „jedes Angebot der Konkurrenz“.