Ramstein-Miesenbach 
Bürgermeister informiert Verbandsgemeinderat über Corona-Lage
Flott führte Ralf Hechler am Mittwochabend durch die Sitzung des VG-Rates im Congress Center Ramstein. Angesichts hoher Infektionszahlen im ganzen Landkreis, aber speziell auch in den Orten der Verbandsgemeinde (VG) Ramstein-Miesenbach, informierte Hechler die Ratsmitglieder über mögliche alternative – zum Beispiel digitale – Sitzungsmodelle.
Damit stimmte er die Anwesenden auf einen Spätherbst und Winter ein, der seiner Meinung nach ganz im Zeichen von Corona stehen wird. Er rechnet mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens über Ende November hinaus. Den Ortsbürgermeistern gab er daher mit auf den Weg: „Planen Sie eher mit weniger Veranstaltungen.“ Er betonte: „Wir haben keine andere Wahl, als das gemeinsam durchzustehen.“
Diskussion über Bildungseinrichtungen erwartet
Hechler erwartet auch, dass es in absehbarer Zeit eine intensivere Diskussion über die Bildungseinrichtungen wie Kindertagesstätten und Schulen und die Form ihrer Öffnung geben wird. „Wie schützen wir unsere Kinder, Erzieher und Lehrer?“, stellte er die entscheidende Frage in den Raum.
In Ramstein-Miesenbach seien es vor allem Großfamilien, die momentan für die hohen Zahlen verantwortlich seien. Das sei besser, als wenn es sich um lauter Einzelfälle handeln würde. Die Nachverfolgung der Infektionsketten der VG übernähmen mittlerweile drei Personen aus der eigenen Verwaltung. Damit unterstützten die Mitarbeiter das Gesundheitsamt, das für Kreis und Stadt Kaiserslautern eigentlich zuständig ist.
Rat gibt Okay für Wohnpark-Erschließung
Zu beraten hatte das Gremium vor allem über Bauangelegenheiten. So gaben die Räte ihr Okay dafür, dass der von Ernst Hauf geplante Wohnpark Balthasarstraße im Stadtteil Ramstein erschlossen wird. Für die VG fallen keine Kosten dafür an, eine Bankbürgschaft in Höhe der voraussichtlichen Baukosten sichert die öffentliche Hand gegen einen möglichen Zahlungsausfall des Investors ab. Auf dem Gelände Richtung Lanzenbusch sollen 16 Einzel- und Doppelhäuser entstehen.
Gute 51.170 Euro muss die VG hingegen ausgeben, um die digitale Infrastruktur des Rathauses zu modernisieren. Hard- und Software müssen auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Da zum Beispiel für das Virenschutzprogramm sowie für die jetzige Version des Online-Bankings der Kreissparkasse zum Ende des Jahres der Support, also die technische Unterstützung, ausläuft, „sind wir tatsächlich in Zugzwang“, gab Hechler zu bedenken. Da für diese Arbeiten im Haushalt nur 40.000 Euro vorgesehen waren, müsse umgeschichtet werden. Das sei aber kein Problem, versicherte der Bürgermeister: „Wir haben in diesem Jahr sehr viele Dinge nicht umsetzen können, daher sind genügend Mittel vorhanden.“
Ratssaal soll moderner werden
Ebenfalls moderner soll der Ratssaal im Rathaus von Ramstein-Miesenbach werden. Die Kronleuchter versperren bei Präsentationen teilweise die Sicht auf die Leinwand, einige Lampen sind nur über den Schaltkasten zu bedienen. Die Räte einigten sich hier auf ein Lichtkonzept mit Tisch- und Deckenbeleuchtung, die dem Anlass entsprechend angepasst werden kann. In diesem Zuge soll auch die jetzige Holzdecke, deren Brandschutzanstrich nicht mehr zulässig ist, durch eine Akustikdecke ersetzt werden. Den veranschlagten 71.400 Euro für beide Gewerke stimmten die Ratsmitglieder alle zu.
Auch wenn beide Aufträge von den anbietenden Firmen erst 2021 umgesetzt werden können, machte Hajo Becker (SPD) den Vorschlag, das Material schon jetzt zum vergünstigten Mehrwertsteuersatz zu bestellen. Diesen Vorschlag nahm Hechler gerne auf. Zusätzlich sprach sich der Verbandsgemeinderat dafür aus, ein Klimagerät für 12.500 Euro für den Ratssaal anzuschaffen.