Kreis Germersheim SPD: Seiter an Hallensperrung schuld

„Die Verantwortung für die Einhaltung und Umsetzung der Brandschutzvorschriften liegt ganz klar und ausschließlich bei der Stadt Wörth als Bauherr“, reagiert der SPD-Stadtverband Wörth auf einen Bericht der RHEINPFALZ vom 10. August, in dem Bürgermeister Harald Seiter (CDU) erneut die kurzfristige Schließung der Kulturhalle Schaidt durch die Kreisverwaltung als überraschend bezeichnet und die Verantwortung zurückweist.

„Die Kreisverwaltung ist als Genehmigungsbehörde lediglich eine Kontrollinstanz“, schreibt Jürgen Nelson, stellvertretender Vorsitzender des SPD Stadtverbands, in einer Stellungnahme zum Artikel „Da kommt keiner mehr rein!“. Die Stadt habe es also selbst und in voller Verantwortung versäumt, ihre ureigenste Aufgabe zu erfüllen, so Nelson. Die Kritik an Mitarbeitern des Kreises, wie sie nach dem Eindruck der SPD in Seiters Aussagen durchschimmert, teilt der SPD-Stadtverband nicht. „Wenn bereits 2010 und erneut 2011 erhebliche Mängel festgestellt wurden, was Bürgermeister Seiter selbst bestätigt, ist es vollkommen unverständlich, dass er und die Verantwortlichen in seiner Verwaltung das Thema Neubau beziehungsweise Sanierung nicht energisch vorangetrieben und keine weiteren Schritte unternommen haben“, so Herbert Hauck, SPD Vorsitzender in Schaidt. „Wir könnten heute schon ein großes Stück weiter sein, wenn der Antrag der SPD vom Mai 2014 zum Neubau der Kulturhalle nicht aus Wahlkampftaktik von der CDU abgelehnt worden wäre.“, so Nelson abschließend. Seiter sagt dagegen, es sei bekannt gewesen, dass der Brandschutz in der Kulturhalle Probleme bereite. Das sei mehrfach Stadtrat besprochen worden, die Stadt habe zeitnah reagiert – etwa mit der Sperrung der Empore und der Reduzierung der Höchstbesucherzahl. Von einer Schließung sei aber keine Rede gewesen. (rhp/lap)