Kreis Germersheim Landrat: Pläne für IGS-Neubau im Zeitplan

„Die Pläne für den Neubau der Integrierten Gesamtschule Kandel liegen nicht auf Eis“, schreibt Landrat Fritz Brechtel (CDU) in einer Stellungnahme zum Artikel „Kreis-SPD fordert Sondersitzung wegen IGS“. Brechtel schreibt, dass „kein Beschluss der Welt“ den Zeitplan weiter straffen könnte.

Die Mitarbeiter in der Kreisverwaltung arbeiteten „weiterhin sehr intensiv an diesem Projekt“, schreibt der Landrat in seiner Stellungnahme. Es gebe einen einstimmigen Kreistagsbeschluss vom Oktober 2015, der die Kreisverwaltung ermächtigt, die erforderlichen Planungsschritte zum Neubau der IGS vorzubereiten und umzusetzen, schreibt Brechtel. Dazu zähle auch die Vorbereitung des Europäischen Wettbewerbes. „Damit ist die Kreisverwaltung völlig handlungsfähig und nutzt dies auch, um das Projekt intensiv voranzutreiben.“ Der Kreistag habe „folgerichtig“ am 13. Juni den Eilantrag der SPD abgelehnt, „weil keine Dringlichkeit vorhanden“ sei, schreibt Brechtel. Während der Landrat auf eine Finanzierungszusage der Verbandsgemeinde Kandel wartet, plädiert diese dafür, während der Verhandlungen schon einmal den Wettbewerb auszurufen, um so Zeit zu sparen. In seiner Stellungnahme verweist Brechtel darauf, dass die Kreisverwaltung, wie von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gefordert, mit der Schule ein Raumprogramm für den Neubau erstellt hat. Nach dessen Prüfung und Genehmigung habe die Kreisverwaltung „unmittelbar“ mit der Ausschreibung für die Begleitung des Wettbewerbs begonnen. Vor wenigen Tag sei nun ein Architekturbüro ausgewählt und beauftragt worden. „Dieses Büro wird in den kommenden Wochen tätig werden, um die Wettbewerbsunterlagen zu erstellen und dem Kreistag vorzulegen“, schreibt Brechtel. „Somit ergibt sich seitens der Kreisverwaltung kein zeitlicher Verzug.“ Durch „keinen Beschluss der Welt“ sei es möglich diesen Zeitplan weiter zu straffen. Ein erneuter Beschluss, wie von der SPD gefordert, „war und ist aktuell nicht erforderlich.“ Seitens der Kreisverwaltung sei vielmehr vorgesehen, die Sommerpause hindurch „intensiv durchzuarbeiten“ und die vorbereitenden Arbeiten „so zügig zu beenden, dass die fertigen Wettbewerbsunterlagen danach den Kreisgremien vorgelegt werden können.“ Er habe „einen guten Kontakt“ zu Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD) und vertraue darauf, dass sich dieser, „wie zugesagt“ für einen Zuschuss einsetze, so Brechtel. Aber mit Blick auf die Gleichbehandlung der Gemeinden erwarte der Kreistag zu recht, dass diese Zusage durch einen Ratsbeschluss legitimiert und konkretisiert wird.“ Immerhin gehe es beim geplanten Neubau grob geschätzt um Gesamtkosten von 14 Millionen Euro, so Brechtel. „Alle Kosten, die nicht durch Zuschüsse des Landes oder der Verbandsgemeinde Kandel abgedeckt sind, werden indirekt über die Kreisumlage von den anderen Gemeinden eingesammelt.“ Dies bedeute, dass sich alle Gemeinden im Kreis an der Finanzierung der IGS Kandel beteiligten, „auch die Gemeinden, die bereits selbst eine IGS mitfinanziert haben.“ Deshalb appelliere der Kreistag an die VG Kandel, sich solidarisch mit den anderen Gemeinden zu verhalten und sich an der Finanzierung des Neubaus „vergleichbar“ wie die anderen IGS-Gemeinden zu beteiligen, schließt Brechtel. Diese hatten jeweils 90 Prozent der Kosten übernommen. Das lehnt Kandel mit Verweis auf die Übergabe der Schule vor über 20 Jahren in die Trägerschaft des Kreises ab. |rhp/tnc