Kreis Germersheim Kurz notiert: Neupotz: Rat billigt Jahresabschluss

Der Neupotzer Rat hat den Jahresabschluss 2015 angenommen und Ortsbürgermeister Roland Bellaire, den Bürgermeister der Verbandsgemeinde und die Verwaltung entlastet. Lediglich August Trapp, Freie Wählergruppe Neupotz, konnte den Jahresabschluss nicht akzeptieren. „Es gehört zu den Aufgaben der Gemeinde, die landwirtschaftlichen Wege in Ordnung zu halten“, dieser Aufgabe sei die Gemeinde in 2015 nicht ausreichend nachgekommen, so der Grund für Trapps Nein-Stimme. Neupotz wird außerdem mit der Verbandsgemeinde einen Vertrag abschließen, wenn der Breitbandausbau realisiert wird. Ein Großteil der Kosten für das mögliche Kreisweite Projekt wird durch Zuschüsse abgedeckt, ein Teil davon – Verbandsgemeindebürgermeister Uwe Schwind (SPD) sprach von zehn Prozent – muss von den Ortsgemeinden übernommen werden. Da die Verbandsgemeinde aus rechtlichen Gründen die Kostenträgerschaft übernehmen muss, schließe sie quasi als Rückversicherung mit den Ortsgemeinden den vom Neupotzer Rat mehrheitlich befürworteten Vertrag ab. Am Mittwoch, 9. November, lädt die Stadt Kandel die Anlieger der Rheinstraße zur Anliegerversammlung ein. Ab 20 Uhr werden im Kultursaal der Stadthalle Kandel die Pläne für den Ausbau der Rheinstraße vorgestellt. Neben dem Planungsbüro WSW aus Kaiserslautern und den Verbandsgemeindewerken werden auch Vertreter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Speyer anwesend sein, heißt es in der Ankündigung der Stadt. Martin Thürwächter erhält als Erster Beigeordneter den Geschäftsbereich „Energie und Umwelt“ inklusive dem Thema Windpark. Seine Aufwandsentschädigung wurde um zehn Prozent gekürzt, da dieser nicht den Umfang der Geschäftsbereiche seines Vorgängers Otto Kuhn umfasst. Beim Flohmarkt, den Kandels früherer Pfarrer Wolfgang Koschut am Oktobermarkt zugunsten der historischen Orgel in der St. Georgskirche abgehalten hatte, kamen 300 Euro zusammen. (wm) |bic