Kandel Grundsteuer: Verwirrung über Aktenzeichen sorgt für Verzögerung

Die Grundsteuerbescheide in der Verbandsgemeinde werden mit Verspätung kommen. Hintergrund ist ein bürokratisches Problem, das der Verwaltung Kopfzerbrechen bereitet.

Eigentlich sollten die Grundsteuerbescheide längst unterwegs sein, vor allem, da sie nach der Grundsteuerreform und der Neuberechnung der Beiträge mit besonderer Spannung erwartet werden. Und auch im Haushalt der Stadt stellen diese Einnahmen durchaus einen wichtigen Posten dar. Allein, in der Verbandsgemeinde Kandel wird diese Bürokratie noch eine Weile dauern. Im Spätjahr 2024 sei aufgefallen, dass es ein Problem mit den Zahlen gibt, erläutert Jens Forstner, der geschäftsführende Beamte der Verbandsgemeinde.

Knackpunkt

Denn bis 2015/2016 lag die Verbandsgemeinde im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Speyer-Germersheim. Danach wurde sie im Zuge einer landesweiten Reform dem Einzugsbereich des Finanzamts Landau zugerechnet. Und hier liegt nun der Knackpunkt in verschiedenen Details. Eines davon: Ein sogenanntes Ordnungsmerkmal fehlt, die Aktenzeichen stimmen aufgrund des Wechsels vor einigen Jahren in Länge und Zahlen nicht mehr überein, sagt Kämmerer Thomas Baron.

Das bedeutet, dass von den 13.000 Grundsteuerfällen etwa 4000 schon im neuen System erfasst sind – der Rest müsste jedoch vielleicht händisch nachgetragen werden. Das bedeutet auch Recherchearbeit, erläutern die Verwaltungsfachmänner: Teilweise hat sich eine Flurstücknummer geändert, teilweise gibt es neue Eigentümer. „Das ist dann nicht so einfach zuzuordnen“, es seien zum Beispiel Recherchen im Grundbuch notwendig, sagt Baron.

Software

Das man sich erst spät im Jahr 2024 darum gekümmert habe, liegt daran, dass man in der Kandeler Verwaltung eine neue Software einführen und in diesem Zug die neuen Daten einlesen wollte. Die Umstellung der Finanzsoftware ist jetzt auf den 1. Januar 2026 verschoben. Und ansonsten drängt die Zeit. „Wir haben noch sechs Wochen“, sagt Forstner, dann sollten die Bescheide raus. Denn die Fälligkeiten sind stets fest terminiert, auf den 15. Mai und den 15. September. „Wir sprechen über ein paar Millionen Euro Einnahmen.“

Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Fünf bis sechs Fachleute aus der Verwaltung kümmern sich für einen gewissen Zeitraum nur um dieses Thema. „Aber das wird zu Einbußen in anderen Bereichen führen.“ Oder eine Software-Firma legt alle Betroffenen als neue Steuerfälle an. Diese müssten dann der Verwaltung eine neue Einzugsermächtigung geben - aber für diese Schreiben benötigt an keine Fachkräfte. „Das wäre deutlich einfacher zu gestalten.“ Derzeit sei man beinahe täglich im Kontakt mit dem Anbieter der Finanzsoftware, sagt Kämmerer Baron. Seines Wissens steht Kandel mit dem Problem nicht alleine da, so habe zum Beispiel auch Bad Bergzabern um mehr Zeit gebeten.