Kandel Ex-Bürgermeister nach fünf Jahren entlastet
Es ist der Herbst 2023 und womit sollten sich die Stadtratsmitglieder befassen? Mit dem Haushalt 2024, aber auch mit den Finanzen des laufenden Jahres, vielleicht noch des vergangenen Jahres. Die Realität ist indes eine andere: „Eigentlich“, so Judith Vollmer, Vorsitzende der CDU-Fraktion jüngst im Kandeler Stadtrat, „sollten wir heute den Rechnungsabschluss für 2022 behandeln und nicht den, der uns vorgelegt wurde“.
Eine zeitnahe Bewertung der finanziellen Lage der Gemeinden hatte bei einer Veranstaltung in Neuburg dieser Tage der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion empfohlen, und damit bei so manchen Kommunalpolitikern für Verwunderung gesorgt. Denn die Verwaltungen kommen derzeit eigentlich kaum hinterher, was das Beispiel Kandel zeigt.
Fünf Jahre alte Details meist vergessen
Dessen Stadtrat lag bei der jüngsten Sitzung in der letzten Woche zwar ein Jahresabschluss vor. Aber erst der für das Jahr 2018. Die anderen sind noch nicht so weit aufbereitet! Aber an die Details von vor fünf Jahren kann sich wohl kaum noch eines der Ratsmitglieder erinnern. Vielen waren da noch gar nicht gewählt und es gab noch ganz andere Akteure.
So wurden etwa Stadtbürgermeister Günter Tielebörger und seine Beigeordneten Gudrun Lind und Monika Schmerbeck entlastet. Doch die früheren Kommunalpolitiker sind allesamt schon seit 2019 nicht mehr im Amt. Heinz Blankart (SPD) hatte die Entlastung empfohlen, zuvor hatte der Rechnungsprüfungsausschuss getagt. Die Verwaltung sei dabei, hier etwas aufzuholen, versicherte Erster Beigeordneter Michael Gaudier (CDU).
Offene Fragen nichtöffentlich besprechen
Dem Wunsch des CDU-Ratsmitgliedes Volker Merkel folgte der Rat dahingehend, dass eine Reihe offener Fragen, etwa zur Abrechnung des Stadtfestes 2022, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses behandelt werden. Dies solle zunächst aber in einer nichtöffentlichen Sitzung geschehen, weil man da „offener“ sprechen könne. Man darf gespannt auf das Ergebnis sein...