Kreis Germersheim Demonstration: Frauenbündnis unterliegt

Placeholder-Image

«Kandel/Neustadt.» Das Frauenbündnis darf am Samstag nicht auf dem Kandeler Marktplatz demonstrieren. Das Verwaltungsgericht Neustadt bestätigte gestern entsprechende Auflagen der Kreisverwaltung Germersheim.

Die Versammlung des Frauenbündnisses sollte um 14 Uhr auf dem Marktplatz beginnen, durch die Haupt- und Marktstraße führen und gegen 23 Uhr mit einer Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz enden. Der Marktplatz als Versammlungsort und eine Demonstration wurden von der Kreisverwaltung abgelehnt; Grund ist das Rettungswegekonzept infolge der Baustelle „Rheinstraße“. Darauf war das Frauenbündnis bereit, die Versammlung auf den Platz vor der Verbandsgemeindeverwaltung zu verlegen, wenn eine Demo im Stadtkern möglich sei. Letzteres lehnte die Kreisverwaltung ab. Gegen die entsprechenden Auflagen zog das Frauenbündnis vor das Verwaltungsgericht – aber ohne Erfolg. Die Richter bestätigten den Vorrang des Sicherheitskonzeptes und kamen laut Pressemitteilung zu dem Schluss: „Aufgrund der besonderen Umstände in Kandel erscheine der geplante Aufzug in dem Wohngebiet für die Bevölkerung nicht zumutbar.“

x