Kreis Germersheim Debatte um Kandeler Beteiligung an IGS-Neubau geht weiter

Landrat Fritz Brechtel (CDU) bedauert den mit knapper SPD-Mehrheit gefassten Beschluss des Verbandsgemeinderates Kandel, dem zuvor mit Bürgermeister Volker Poß (SPD) gemeinsam entwickelten Kompromissvorschlag zur Finanzierung des Neubaus der IGS Kandel nicht zu folgen. „Die Ablehnung ist schade, denn dieser Kompromissvorschlag wäre in meinen Augen eine tragfähige Grundlage zur Finanzierung der IGS Kandel gewesen.“

Wenige Tage zuvor hatte man sich laut Brechtel bei einem Gespräch, an dem auch die Beigeordneten von Verbandsgemeinde und Landkreis teilnahmen, auf eine gemeinsame Lösung zur Finanzierung des IGS Neubaus verständigt. An den erwarteten 14 Millionen Euro Gesamtkosten sollte sich die Verbandsgemeinde, abhängig vom Landeszuschuss, mit 2,5 bis maximal 4,1 Millionen Euro beteiligen. Der aktuelle Beschluss des Verbandsgemeinderates – der wegen eines Zählfehlers aber wiederholt werden muss – begrenzt die Zuzahlung auf 2,5 Millionen Euro unabhängig vom Landeszuschuss. Brechtel verweist darauf, dass auch Bürgermeister Poß und Beigeordnete Jordan entgegen dem mit ihnen gemeinsam entwickelten Kompromissvorschlag Lösung gestimmt haben. „Zum Verständnis muss man wissen, dass die Restfinanzierung des Schulneubaus, aktuell circa 11,5 Millionen Euro ohne Landeszuschuss, beim Landkreis verbleibt, der sich wiederum großteils über die Kreisumlage von den Gemeinden refinanziert. Dies bedeutet, dass alle Gemeinden im Kreis den Neubau der IGS Kandel mitfinanzieren, selbst die Gemeinden, die bereits ihre eigene IGS finanziert haben.“ Vor diesem Hintergrund habe der Kreistag gefordert, dass sich die Verbandsgemeinde Kandel an der Finanzierung beteiligen solle, „vergleichbar wie die anderen IGS-Gemeinden“. Allerdings gibt es einen Unterschied, auf den Kandel immer wieder aufmerksam macht. Die IGS Kandel ist seit über 20 Jahren in Trägerschaft des Kreises. Der ist damit nach Kandeler Auffassung genauso alleine für den baulichen Zustand der Schule verantwortlich wie bei den Gymnasien in Wörth oder Germersheim – ohne dass die beiden Städte dafür extra zahlen müssten. Zumal die IGS Kandel keine neue Schule, nur ein Ersatzbau für das alte Schulhaus ist. Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mahnt derweil mehr Sachlichkeit bei Verhandlungen zwischen Kreis und der Verbandsgemeinde Kandel an. „Eigentlich wollen doch alle dasselbe“, so die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Annette Krysmansky: „Die Schüler der IGS Kandel, die zurzeit in Containerklassenzimmern unterrichtet werden, sollen schnellstmöglich in neu gebaute Klassenräume umziehen können. Wir bedauern, dass sich die Verhandlungen zwischen dem Kreis und der Verbandsgemeinde Kandel über die Kostenbeteiligung am Neubau zu einer parteipolitischen Auseinandersetzung hochgeschaukelt haben.“ Die Beteiligung der Verbandsgemeinde Kandel an den Neubaukosten halten die Grünen für richtig, weil die anderen Verbandsgemeinden mit IGS beim Bau und Übergang der Schulen an den Kreis eingebracht haben. „Wir hätten es begrüßt, wenn der Kompromissvorschlag zwischen 2,52 und 4,15 Millionen Euro Zustimmung gefunden hätte.“ Die IGS Kandel sei die erste Schule in dieser Form im Landkreis Germersheim gewesen. Nach anfänglicher Skepsis sei Kandel stolz darauf gewesen, als die Oberstufe eingerichtet war und man dort Abitur machen konnte. Das dürfe jetzt nicht aufs Spiel gesetzt werden. |rhp/tom