Kreis Germersheim Brechtel: Kandel muss sich zu Kosten äußern

Die Forderung der SPD-Kreistagsfraktion nach einer schnellen Fortführung des Neubaus der IGS Kandel sei „nachvollziehbar und ganz im Interesse des Kreises“, schreibt Landrat Fritz Brechtel in einer Stellungnahme zu „Kreis-SPD will mehr Tempo bei IGS-Neubau“, erschienen am 20. Mai. Allerdings sei nun die Verbandsgemeinde Kandel am Zug, die sich über ihre finanzielle Beteiligung äußern müsste.

Die Aussagen der SPD enthielten nichts neues, kritisiert Brechtel. Auch klammere die SPD-Kreistagsfraktion „die Ursachen der Notwendigkeit des Neubaus und der unerfreulichen Zeitverzögerung völlig aus“, schreibt der Landrat. Kandel habe 1995 dem Kreis ein völlig marodes Gebäude übergeben. Wer für die Brandschutzmängel letztendlich verantwortlich war, konnte jedoch nicht geklärt werden. Die Kreisverwaltung gehe konsequent und zügig die notwendigen Schritte, schreibt Brechtel. Verzögerungen gebe es unter anderem „durch sukzessive Nachforderungen durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD). „Ohne die nachträglichen Auflagen könnte man im Verfahren bereits locker zwei bis drei Jahre weiter sein“, schreibt Brechtel. Immerhin habe die ADD nun das Raumprogramm genehmigt. Beim Neubau spreche man von einer Summe von zirka 15 Millionen Euro, genauere Zahlen könnten erst später ermittelt werden, heißt es in der Stellungnahme weiter. „Für einen Beschluss des Verbandsgemeinderates ist die vorliegende grobe Kostenschätzung völlig ausreichend.“ Damit der Kreis die nächsten Schritte einleiten könne, müsse der VG-Rat, wie vom Kreistag als Basis für seinen Beschluss gefordert, nun über die finanzielle Beteiligung entscheiden, „sei es prozentual oder in ganzer Summe“, fordert der Landrat. „Möchte die SPD in Sachen IGS Kandel das Tempo also erhöhen, ist vor allem an diesem Punkt ein Spiel auf Zeit völlig unangebracht.“ Außerdem wäre es „zielführend“, wenn „die Genossen ihren Einfluss auf die SPD-geführte Aufsichtsbehörde und Landesregierung nutzen würden, um die Prozesse zu beschleunigen und um eine konkrete Aussage des Landes zur Förderung des Neubaus zu erhalten“, schließt Brechtel das Schreiben. (rhp)