VG Lingenfeld „Blitzerkooperation “ bahnt sich an

Die Verbandsgemeinde Lingenfeld möchte mit anderen Kommunen kooperieren, um Verkehrssünder zu überführen. Wie Bürgermeister Frank Leibeck (SPD) auf RHEINPFALZ-Anfrage bestätigte, werden derzeit die Weichen für eine Zusammenarbeit mit den Verbandsgemeinden Herxheim und Kandel sowie der Stadt Wörth gestellt.

Die Herxheimer Verbandsbürgermeisterin Hedi Braun (WG Hedi Braun) hatte kürzlich bei einer Gemeinderatssitzung verkündet, dass es realistisch sei, dass die kooperierenden Kommunen ab 1. Januar 2024 innerorts eigene Blitzer aufstellen könnten. Unter der Federführung der Stadt Wörth wird laut Leibeck aktuell ein Konzept ausgearbeitet, wie die Kooperation aussehen kann – inklusive einem Entwurf, der auch die Kostensituation betrachtet. „Wir haben einige angrenzende Gebietskörperschaften angeschrieben und angefragt, inwieweit sie sich eine Kooperation mit uns als VG Lingenfeld vorstellen können“, berichtet der Bürgermeister. „Bis auf die ,Blitzer-Kooperation’ mit der Stadt Wörth, der VG Kandel und der VG Herxheim haben wir bisher noch keine positive Rückmeldung bekommen, teilweise muss von den Gebietskörperschaften noch das weitere Vorgehen intern abgestimmt werden.“ Eine Entscheidung und ein Beschluss, wie die Kooperation letztendlich aussehen kann, sei noch nicht getroffen. „Ohne den politischen Gremien vorgreifen zu wollen, glaube ich, dass die Kooperation mit Wörth, Kandel und Herxheim für uns die beste Wahl wäre, was aber in den nächsten Sitzungen anhand des Entwurfes von Wörth, Kandel und Herxheim noch beraten und beschlossen werden muss“, sagt Leibeck.

Bei der Verbandsgemeinderatssitzung im Februar hatte der Bürgermeister gesagt, dass er die Zuständigkeit für die Verkehrskontrollen zwar bei der Polizei oder beim Landkreis sieht, aber die Polizei – für ihn fachlich und von der Ausrüstung her eigentlich prädestiniert – sei überlastet und müsse vielfältige Aufgaben wahrnehmen. „Der Kreis bräuchte keine Partner, aber es gibt keine Intention, tätig zu werden“, sieht Leibeck nur die Möglichkeit, selbst etwas zu unternehmen.