WEINGARTEN Beerdigungen und Gräber werden teurer

Jedes Jahr fordert die Kreisverwaltung Germersheim Kommunen, die ihren Haushalt nicht ausgleichen können und rote Zahlen im Friedhofsbereich schreiben, dazu auf, die Gebühren zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Trotzdem ist das oft nicht geschehen. Jetzt hat die Kommunalaufsicht den Druck erhöht. Und das zeigt Wirkung: Nach Westheim und Lingenfeld hebt nun auch Weingarten die Gebühren ab Juni an.

Die Mitteilung der Kommunalaufsicht sei nun nicht mehr nur als Bitte formuliert gewesen: „Es war schärferer Nachdruck dabei, eine ausdrückliche Aufforderung, die Friedhofsgebühren anzupassen. Wir sind letztendlich dazu gezwungen und müssen der Kreisverwaltung nachweisen, dass wir willens sind, die eigenen Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen“, stellte Ortsbürgermeister Stefan Becker (CDU) bei der Ratssitzung am Montag klar. Und betonte, dass der defizitäre Haushalt 2020 „an einer Nicht-Genehmigung vorbeigeschrammt“ sei. Wie berichtet, weist der Etat ein Defizit von 601.000 Euro aus – und das Minus im Friedhofsbereich liegt bei 23.850 Euro. Nach kurzer Beratung segnete der Rat die neue Friedhofsgebührensatzung bei einer Enthaltung von Dennis Spieß (CDU) ab: Demnach steigen die Grabnutzungsgebühren um 15 bis 100 Prozent, die Gebühren für die Nutzung der Leichenhalle um 50 bis 134 Prozent – und die Verwaltungsgebühren um 20 bis 200 Prozent.

„Moderate Erhöhung“

Becker räumte ein, dass die Gebühren schon immer niedrig gewesen und letztmals „vor knapp zehn Jahren“ angepasst worden seien. Die Erhöhung erscheine deshalb sehr gravierend, sei aber „noch moderat“ im Vergleich zu Nachbargemeinden, die die Gebühren teilweise bereits erhöht hätten oder noch nachzögen: „Sie stehen unter dem gleichen Druck der Kreisverwaltung wie wir.“ Seine Befürchtung: Dass bei abermaligem Nichthandeln die Kommune die Gebühren kalkuliert bekommt: „Und dann sehen die Zahlen ganz anders aus.“ Zudem informierte Becker, dass das Grabnutzungsrecht in Lingenfeld nur 20 Jahre, in Lustadt 25 Jahre, in Weingarten jedoch 30 Jahre betrage: „Wenn man das runterrechnet, sind wir deutlich günstiger.“ Aber: „Es ist immer unbeliebt, Gebühren zu erhöhen“, so Becker. Beigeordnete Angela Rieger (CDU) hatte die in den Gemeinden der Verbandsgemeinde Lingenfeld geltenden Gebühren gegenübergestellt – mit dem Ergebnis, dass Weingarten nach den jüngst erfolgten Erhöhungen in anderen Gemeinden immer noch etwas unter dem Durchschnitt liege. Dennoch: „Es ist ein unliebsames Thema“, betonte auch Rieger. Thomas Krauß (FWG) hielt die Erhöhung für „angemessen“: „Ich gehe davon aus, dass wir trotz Erhöhung immer noch ein Defizit haben werden“, sagte er. Reinhold Löffler (SPD) glaubt, dass trotz Erhöhung die Kreisverwaltung auch nächstes Jahr wieder die Gebühren anmahne. Um Schulden abzubauen, gibt es aus seiner Sicht „andere Mittel und Wege“.

KOMMENTAR

Unter Druck

Friedhofsgebühren maßvoll zu erhöhen, ist in Ordnung! Friedhöfe müssen aber nicht kostendeckend betrieben werden!

Wenn es um den Friedhof oder um Gebührenerhöhungen geht, ist Sensibilität gefragt. Wenn beides zusammenkommt, also die Friedhofsgebühren erhöht werden sollen, umso mehr. Ratsmitglieder sind in einer solchen Situation nicht zu beneiden. Denn: In ihrer Brust müssen zwei Herzen schlagen. Sie wissen genau, dass der Friedhof ein Draufleggeschäft ist, jährlich rote Zahlen schreibt. Als Vertreter der Gemeinde müssten sie zum Wohle ihrer Kommune eigentlich gegensteuern, die Gebühren also teils drastisch erhöhen. Erst recht dann, wenn die Kommunalaufsicht eingreift, sie sogar dazu auffordert. Ratsmitglieder sind aber auch von den Bürgern gewählt, wollen Gutes für sie bewirken, sie nicht mit immer höheren Kosten belasten, ja verprellen. Schon gar nicht, wenn es ums Sterben geht. Schließlich ist der Tod eines Angehörigen schmerzhaft und schon teuer genug. Manchmal für Hinterbliebene sogar nur schwer finanzierbar. Und jetzt noch einen obendrauf setzen? Eine Gratwanderung! Ein Spagat! Eine Gewissensentscheidung! Ja, die Kommunalaufsicht rügt zurecht die Defizite im Bereich der Friedhöfe. Das ist auch ihre Aufgabe. Und ja, es ist auch richtig, dass Kommunen darauf reagieren. Mit Augenmaß. Weingartens Ortsbürgermeister Stefan Becker (CDU) hat recht, wenn er einräumt, dass die Erhöhung „nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ ist. Klar ist aber auch, dass zu hohe Gebühren Hinterbliebene zum Glühen bringen. Deshalb werden Friedhöfe auch künftig nicht kostendeckend zu betreiben sein. Und zugegeben: Das ist gut so!