Germersheim 
Bahnhofstraße: Bauunternehmen lässt letzte Chance verstreichen
Wer mit dem Auto vom Kreisverkehr Germersheim Mitte/Rhein die Rudolf-von-Habsburg-Straße und Zeughausstraße in Richtung Bahnhofstraße befährt, sieht vor sich eine neue Asphaltdecke. Doch die neue Straßendecke ist nicht so eben, wie man sich das von einer sanierten Straße erhofft. Es sind leichte Wellen im Belag. Und das ist auch ein Teil der Auseinandersetzung der Stadt Germersheim mit dem Bellheimer Bauunternehmen Nutz, das die Ausschreibung für sich entschieden hatte und die Bauarbeiten ausführte.
Begonnen wurde im letzten November-Drittel des vergangenen Jahres. Die Stadtwerke Germersheim haben teilweise die Gas- und Wasserleitungsschieber erneuert. Gestartet wurde mit der Zeughaus- und Rudolf-von-Habsburg-Straße. Der Bauabschnitt lag zwischen dem Kreisverkehr am Haltepunkt Germersheim Mitte/Rhein und der Einmündung der Schlachthofstraße. Nach Beendigung der Arbeiten wurde während des Winters die komplette Straße freigegeben. Schon da bemerkten Autofahrer, dass der neue Straßenbelag leicht wellenförmig verläuft. „Auch wir haben den Mangel erkannt und dies beim Bauunternehmen angemeldet“, sagt Sascha Hofmann, Baudezernent der Stadt.
Straßensperrung verlängert
Weiter ging es dann mit den Arbeiten an der Bahnhofstraße ab Montag, 19. Februar. Da der Auftrag für die Sanierung des oberen Straßenbelags für die gesamten Straßen an den Bellheimer Straßenbauer ging, begann dieser auch mit den Arbeiten. Nach Ankündigung der Stadtverwaltung sollten diese rund sechs Wochen später, gegen Ende März, beendet sein. Dann kamen immer neue Mitteilungen der Verwaltung, dass die Sperrung einer der am meisten befahrenen Straßen der Stadt länger andauere. Ein Grund wurde nicht genannt. Bauarbeiter waren jedoch schon länger nicht mehr auf der Baustelle zu sehen gewesen. Autofahrer in Germersheim ärgerten sich.
Kürzlich verschickte die Stadtverwaltung an die Anwohner Briefe. Darin heißt es unter anderem: „Leider ist die ausführende Baufirma derzeit nicht bereit, die Arbeiten regelgerecht auszuführen und verzögert die Fertigstellung durch immer neue Bedenkenanmeldungen.“ Auf Nachfrage bestätigte Hofmann eine Meinungsverschiedenheit mit dem Unternehmen. Das Bellheimer Unternehmen habe dann der Verwaltung gegenüber immer neue Bedenken geäußert, dass sie die „Arbeiten nicht wie vorgesehen regelgerecht ausführen können“, so Hofmann. Man sei auf die Firma zugegangen. Da sich keine Einigung abzeichnete, sei ein Gutachter beauftragt und Fristen gesetzt worden. Außerdem werde man nun anwaltlich vertreten. „Leider sind wir an dieser Stelle an gesetzliche Vorgaben gebunden, die es nötig machen, bestimmte Fristen bis zu einer Kündigung einzuhalten“, heißt es im Anwohnerschrieben weiter. Hofmann zufolge sehe das Vergaberecht diese Fristen vor. Am Donnerstag sei die Baufirma letztmals aufgefordert worden, bis zum heutigen Freitag die Arbeiten fortzusetzen.
Ersatzfirma beauftragen
Weigere sich die Firma nach Ablauf der letzten Frist, die Arbeiten zu beenden, sieht die Vergabeverordnung vor, dass ein anderes Bauunternehmen in der Ersatzvornahme beauftragt wird, die Restarbeiten zu übernehmen. Auf das ursprünglich beauftragte Unternehmen können dem Vergaberecht zufolge Kosten zukommen. Nutz-Bau hat auf mehrere Anfragen der RHEINPFALZ nicht reagiert.
Eine erste Konsequenz der Bauverzögerung in der Bahnhofstraße ist, dass der Baubeginn „für die Klosterstraße verschoben werden musste“, sagte Sascha Hofmann. Erst am Montag, 13. Mai, werde nun die Richthofenstraße gesperrt, damit die ausführende Baufirma ihre Baustelle einrichten könne. Der Bereich von der Musikschule entlang der Fronte Beckers bis zur Fischerstraße werde am Folgetag gesperrt.