Kandel Abgelehnter Haushalt: SPD fordert gemeinsame Lösungen

Die Ablehnung sei nicht leichtfertig erfolgt, sondern Resultat einer sorgfältigen Prüfung. Das schreibt SPD-Fraktionssprecher Markus Jäger-Hott in einer Stellungnahme zur Ablehnung des Haushaltsentwurfs im Stadtrat.

Man müsse sicherstellen, dass die „Interessen und Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger angemessen berücksichtigt werden und die Stadt auf einem tragfähigen Fundament steht“. Das habe man im vorliegenden Haushaltsentwurf nicht erkennen können.

Die SPD-Fraktion kritisiert insbesondere, dass nur der Verkauf von Gebäuden - das „Tafelsilber“ - ohne eine strukturelle Änderung nicht die erforderlichen und auch nachhaltigen Effekte erziele, die es brauche.

Jäger-Hott äußert sich in der Mitteilung besorgt über die mangelnde Bereitschaft Alternativen zu entwickeln und forderte eine stärkere Fokussierung auf Maßnahmen, die die Möglichkeiten und Chancen der Bürgerinnen und Bürger verbessern. Nun fordert die SPD-Fraktion einen konstruktiven Dialog, „um gemeinsam Lösungen zu finden, die den Bedürfnissen der Stadt und ihrer Einwohner gerecht werden“. Die SPD betont, dass ihre Ablehnung des Haushalts nicht als grundsätzliche Opposition, sondern als Appell für eine umfassendere und zukunftsorientierte Ausrichtung der städtischen Politik zu verstehen sei.