KANDEL 
Ärzte bei Bauplätzen bevorzugt
Sollten sich Mediziner melden, dann haben diese gute Chancen auf einen Bauplatz, sofern sie die Absicht haben, auch in Kandel zu praktizieren. Wie hinlänglich bekannt, fehlen derzeit vor allem praktische Ärzte. Einige Praxen wurden kürzlich aufgegeben. Dass in Kandel bei der Asklepiosklinik ein Ärztehaus entstehen soll, sei ihm erst durch die Veröffentlichung in der RHEINPFALZ bekannt geworden, hatte der Bürgermeister zu Beginn der Sitzung in der Einwohnerfragestunde geantwortet. Wie dringend die Niederlassung weiterer Ärzte ist, beschrieb Ratsfrau Ulrike Regner (Grüne) an einem persönlichen Beispiel.
Auf das neue Vergabeverfahren einigte sich der Stadtrat bei seiner Sitzung am Dienstagabend auf Vorschlag von Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU). Die Änderung der Hauptsatzung wurde bei nur einer Stimmenthaltung beschlossen. Demnach werden Auftragsvergaben künftig durch die zentrale Vergabestelle der Stadt Wörth sowie den Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel vorbereitet und in den Gremien beraten. Die Vergabe der Aufträge erfolgt am Ende dann durch die Bürgermeister. Das Verfahren werde somit beschleunigt, hofft die Verwaltung.
Nach längerem Hin und Her wurde der Bebauungsplan „Bahnhofstraße-Holbeinstraße“ beschlossen. Regierungsbaumeisterin Brigitte Busch vom Büro „stadtconcept“ in Landau erklärte die einzelnen Festsetzungen und eingegangenen Stellungnahmen. Schon 2019 war die Bebauung genehmigt worden, allerdings mit nur zwei Wohneinheiten je Doppelhaushälfte. Nun möchte der Investor auch die Dachbereiche für Wohnzwecke nutzen, was mit dem jüngsten Satzungsbeschluss des Stadtrates möglich wird. Gegenstimmen gab es nicht, aber immerhin sieben Enthaltungen quer durch die Fraktionen.
Noch nicht beschließen wollte der Rat über das „Straßenausbauprogramm“. Die Firma Geoventis hatte letztes Jahr den Auftrag erhalten, die städtischen Straßen nach ihrem Zustand zu bewerten. Auch die Verbandsgemeindewerke untersuchten den Sanierungsbedarf bei Wasser- und Abwasserleitungen. Größter Ausbaubedarf besteht demnach in der Goethe-, Mozart-, Schiller-, Lessing- und Virchowstraße. Weil man in Kandel aber an die Einführung wiederkehrender Beiträge ab dem 1. Januar 2024 denkt, sollen erste Maßnahmen erst danach beschlossen werden.
Mit ihrem Antrag, die „Übertragung des Geschäftsbereiches Kindertagesstätten“ an ein/n Beigeordnete/n zu empfehlen, scheiterte die SPD-Fraktion. Nur sieben Ratsmitglieder aus den Reihen der SPD und der Freien Wähler sprachen sich dafür aus, neun Ratsmitglieder der „Koalition“ stimmten dagegen. Markus Jäger-Hott, Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, hatte den Antrag damit begründet, dass der Bürgermeister aus persönlichen Gründen nicht mehr für die Kindertagesstätten verantwortlich sein sollte. Es könne zu Interessenskonflikten kommen, so Jäger-Hott. Seine Fraktion sehe sich auch als Sachwalter der Elterninteressen. Für einen solchen Schritt sehe er überhaupt keinen Grund, alle gravierenden Probleme würden im Stadtvorstand (also mit den Beigeordneten) besprochen und er selbst gehe professionell mit seinen Aufgaben um, so Niedermeier. Auch sei es allein Sache des Bürgermeisters, wie die Geschäftsverteilung vorgenommen werde. Niedermeier nannte den Antrag der SPD eine „harte Nummer“ und zeigte sich über die Unterstellungen enttäuscht.