Elmstein Parteiübergreifend Ideen entwickeln

Mitglieder des Gemeinderats Elmstein wollen in einem Gremium zusammenarbeiten, das parteiübergreifend Ideen für die Zukunft der Gemeinde entwickeln soll. Das beschloss der Gemeinderat auf Antrag der SPD. Die SWG-Fraktion, die gegen den Antrag stimmte, will noch entscheiden, ob sie sich an dem Gremium beteiligt.

„Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir die Zukunft der Gemeinde nachhaltig gestalten können“, sagte Ortsbürgermeister Rene Verdaasdonk (SPD). Als Themen nannte SPD-Fraktionssprecher Heinz Werner Gabler unter anderem die Förderung von Wirtschaft und Tourismus, die Erhaltung der Infrastruktur und die Verbesserung der Verkehrssituation.

Angesichts der finanziellen Situation der Gemeinde könne diese allein kaum etwas erreichen, so Gabler. Deshalb gelte es Gespräche zu führen, um Unterstützung zu bekommen und zu klären, welche Fördermöglichkeiten bestehen – beispielsweise mit dem Kreis, dem Land oder dem Landesbetrieb Mobilität. Notwendig sei ein Konzept für die Zukunft und dafür sei ein Gremium erforderlich, das sich ausschließlich mit der Entwicklung der Gemeinde beschäftigt. „Uns fehlt ein Überbau zu den Ausschüssen“, so Gabler.

Unterstützenswerte Anträge

Er verwies darauf, dass die SWG in der Vergangenheit Anträge gestellt habe, die durchaus unterstützenswert seien, etwa zum Erhalt der Wohnmobil-Stellplätze und des Minigolfplatzes sowie zur Installation von Ladesäulen für E-Autos. Doch habe die SPD diese Anträge abgelehnt, weil die Gemeinde die Maßnahmen nicht allein finanzieren könne. Diese müssten vielmehr in ein Gesamtkonzept „eingebettet“ werden.

SWG-Fraktionsvorsitzender Stefan Herter sagte, es sei Aufgabe des Rates, der Ausschüsse sowie von Bürgermeister und Beigeordnetem, sich mit diesen Themen zu beschäftigen. Dazu brauche man nicht noch ein weiteres Gremium. Er sehe auch keine gemeinsame Basis dafür. Herter kritisierte, dass Verbandsgemeinde- und Kreisverwaltung die Gemeinde nicht genügend unterstützten bei der Suche nach Fördermöglichkeiten.

CDU-Fraktionssprecher Ulrich Huber gab zu bedenken, dass Fördertöpfe oft sehr kurzfristig bereitgestellt würden und Mittel oft nur in einem kurzen Zeitraum beantragt werden könnten. Hier wäre es hilfreich, wenn ein Gremium bereits fertige Pläne für förderfähige Projekte vorbereitet hätte.

Kommentar: Notorisch zerstritten

Es ehrt Heinz Werner Gabler, dass er als neuer Fraktionsvorsitzender der SPD versucht, eine gemeinsame Basis in dem notorisch zerstrittenen Elmsteiner Gemeinderat zu schaffen. Als langjähriges Mitglied des Landesvorstands der Gewerkschaft der Polizei hat der Iggelbacher Erfahrung mit schwierigen Gremien und Verhandlungen. Doch am Elmsteiner Gemeinderat wird sich wohl auch Gabler die Zähne ausbeißen. Dort ist es seit Jahrzehnten „Tradition“, dass es nur ein „ihr, die Regierung“ und „wir, die Opposition“ gibt. Der Gemeinde tut ein solches Freund-Feind-Denken nicht gut. Dies zu überwinden, ist in Elmstein aber schwierig, denn es gibt tief verwurzelte Ressentiments und Wunden aus der Vergangenheit.