Grosskarlbach
Interview: Bürgermeister beunruhigt wegen finanzieller Schieflage
Herr Schläfer, ein Projekt, dessen Vorbereitung die Ortsgemeinde Großkarlbach Jahre gekostet hat, wurde 2022 begonnen. Wie läuft’s jetzt mit der Sanierung des Eckbachgewölbes in der Kändelgasse? Und haben sich die Gemüter von Anwohnern wegen der Bauarbeiten wieder beruhigt?
Die Arbeiten ruhen wegen einer Winterpause, laut Plan werden sie am 16. Januar wiederaufgenommen. Nach anfänglichen Problemen – witterungsbedingt und in der Abstimmung mit Subunternehmen – laufen die Arbeiten nach Plan. Ob tatsächlich ein Kran gestellt werden muss, wissen wir noch nicht. Nach Bedenken von Anwohnern wurden Fußwege erweitert, behindernde Container versetzt und eine Fußgängerbrücke eingebaut. Die Mehrheit der Anwohner hat dafür Verständnis, dass in so einem engen Baufeld Probleme nicht auszuschließen sind. Trotzdem wurde entschieden, dass eine Vertreterin der Kändelgassenanlieger an der wöchentlichen Baustellenbesprechung teilnehmen kann.
Ein Vorhaben, das die Gemeinde in mehrfacher Hinsicht voranbringen würde, ist die Stilllegung des Sportplatzes, damit dort Wohnhäuser gebaut werden können, sowie die Anlage eines Sport- und Freizeitgeländes in der Nähe des Bürgerhauses. Wie weit ist es damit?
Sie haben vielleicht auch gesehen, dass unser Beschluss vom März, einen Bebauungsplan mit dem Titel „Alter Sportplatz“ aufzustellen, von der Verbandsgemeinde Leiningerland am 22. Dezember im Amtsblatt bekannt gemacht wurde. Es gibt da aber nichts Neues. Wir warten noch auf die landesplanerische Stellungnahme der Kreisverwaltung. Die Gemeinde jedenfalls ist bereit, den nächsten Schritt zu tun.
Über Projekte, die den Ort attraktiver machen könnten, denken Bürger derzeit gemeinsam bei der Dorfmoderation nach. Wie erleben Sie diesen Prozess?
Die Veranstaltungen zu den einzelnen Themenfeldern werden von den Teilnehmern mit großem Engagement und guten Ideen ausgefüllt. Einige davon, zum Beispiel eine Pinnwand am Bücherheisel, können vielleicht schon während der Moderationsphase umgesetzt werden. Andere Themen werden wir in den Fachgremien weiter diskutieren und über deren Umsetzung entscheiden.
Ein Anliegen von Großkarlbachern ist, dass die Gemeindeverwaltung ihre Kommunikation mit den Bürgern verbessert und mehr informiert über das, was geplant ist und gemacht wird. Nehmen Sie sich das zu Herzen?
Ja, natürlich. Dass die Niederschriften unserer öffentlichen Gremiensitzungen relativ bald danach im Amtsblatt stehen, scheint jetzt wieder zu funktionieren. Wir haben aber noch andere Informationsmöglichkeiten: die Einwohnerfragestunde im Gemeinderat, die Rats-, Ausschuss- und Vereinssitzungen an sich und, wenn es sich um größere Projekte handelt, auch Bürgerversammlungen. In meiner Sprechstunde können sich die Bürger ebenfalls informieren oder Anregungen und Probleme vortragen.
Was können Sie denn an dieser Stelle unseren Lesern für 2023 ankündigen?
Den Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Kändelgasse und die Umrüstung der alten Straßenlampen auf LED, hier ist aber die Zuschussfrage noch nicht geklärt. Für den Umbau des Bahnhofsschuppens in eine Verkaufsstelle des Dorfladens steht die Vergabe der Gewerke an.
Beim Ausblick auf 2022 haben Sie eine Stromtankstelle und eine Fotovoltaikanlage auf dem Bürgerhaus in Aussicht gestellt. Warum ist das und auch das Hochwasserschutzkonzept noch nichts geworden?
Wir sind in Gesprächen mit den Pfalzwerken, aber bisher standen uns rechtliche Gründe im Weg. Den Strom wollen wir nämlich nicht unbedingt ins Netz einspeisen, sondern weitestgehend selbst verbrauchen in der E-Tankstelle und im Bahnhofsgebäude. Bei solchen sinnvollen Ideen erwarten wir von der Verbandsgemeinde und der Kreisverwaltung mehr Unterstützung. Anfang Januar sind beim Thema erneuerbare Energien ja aber ein paar gesetzliche Hürden gefallen. Vielleicht wird es jetzt leichter. Das Hochwasserschutzkonzept stand am Montag auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Da haben wir über ein Jahr auf Vorschläge der Verwaltung zu entsprechenden Planungsbüros gewartet.
An Problemen und Krisen mangelt es der Welt nicht. Was gibt Ihnen Hoffnung?
Die erfreuliche Entwicklung beim ehrenamtlichen Engagement für die Gemeinschaft. Vereine und Menschen mit unterschiedlichen Aktivitäten tragen wesentlich zum Dorfleben bei. Ich bedauere es sehr, dass infolge des Weggangs der engagierten Sozialarbeiterin unser Jugendraum geschlossen wurde. Ich hoffe auf eine baldige Wiederbelebung durch den Trägerverein der Jugendarbeit im Leiningerland.
Sie sind seit 2019 Ortsbürgermeister. Macht dieses Ehrenamt genug Freude, damit Sie 2024 erneut zur Wahl antreten?
Im Moment macht es keine Freude, wenn ich auf die Finanzen unserer Gemeinde schaue. Ein Beispiel: Das Eckbachgewölbe kostet alles in allem einschließlich aller Planungskosten 2,2 Millionen Euro. Wie sollen wir das bei einem Zuschuss von nur 600.000 Euro stemmen? Der neue Landesfinanzausgleich wird uns und den anderen Kommunen in der Verbandsgemeinde künftig auch keine Hilfe sein. Wir müssen ständig neue Aufgaben übernehmen, zum Beispiel nach dem Kita-Gesetz, obwohl wir schon durch die aktuellen Belastungen an unsere Grenzen stoßen. Deshalb mache ich mir im Moment keine Gedanken über den zweiten Teil Ihrer Frage, also ob ich noch mal kandidieren werde.