GEROLSHEIM 
Geldsegen für Gemeinde dank Gewerbe
Eigentlich hatten die Verantwortlichen in der Ortsgemeinde im Ergebnishaushalt, der alle Erträge und Aufwendungen der Kommune sowie die Wertveränderungen ihres Vermögens abbildet, mit einem Defizit von rund 240.000 Euro gerechnet. Daraus ist im Laufe des Jahres ein Überschuss von fast 51.000 Euro geworden, wie Carmen Hochstein von der Verbandsgemeinde Leiningerland am Dienstagabend im Gemeinderat erläuterte. Dass der Haushalt 2021 nun doch ausgeglichen werden kann, liegt daran, dass die Einnahmen im Vergleich zur früheren Prognose um etwas mehr als 250.000 Euro auf rund 2,83 Millionen Euro gestiegen sind. Auf der anderen Seite fallen die Ausgaben mit rund 2,78 Millionen Euro nun um knapp 38.000 Euro niedriger aus als im Haushaltsansatz.
Hauptursache dafür ist laut Hochstein ein sattes Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 201.000 Euro, das hauptsächlich auf Nachzahlungen zurückzuführen ist, und auf einen um 16.500 Euro höheren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Einen kleinen Haken hat der Geldsegen aus dem Gewerbe für die Kommune jedoch: Mehr Einnahmen bedeuten in diesem Fall eine höhere Gewerbesteuerumlage: Gerolsheim muss jetzt insgesamt 37.000 Euro an die Verbandsgemeinde und den Kreis überweisen.
Bauhofdach kommt im nächsten Jahr dran
Dass die Aufwendungen 2021 niedriger ausfallen als prognostiziert, liegt unter anderem daran, dass geplante Arbeiten wie die Sanierung des Bauhofdachs zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden. „Wir haben einfach keine Firma gefunden, die das in diesem Jahr erledigt hätte“, berichtete Ortsbürgermeister Erich Weyer (FWG). Die dafür veranschlagten 18.000 Euro fallen nun wohl 2022 an. 6500 Euro spart die Gemeinde in diesem Jahr, weil es aktuell im örtlichen Kindergarten keine FSJ-Kraft (Freiwilliges Soziales Jahr) gibt. Zudem fallen die Kosten für Straßenunterhaltung und Baumpflege um rund 10.000 Euro niedriger aus als angenommen.
Ausgeglichen ist auch der Finanzhaushalt, in dem die Investitionen und die Kreditentwicklung abgebildet werden. Hier fallen die Einzahlungen mit rund 2,71 Millionen Euro um knapp 196.000 Euro höher und die Auszahlungen von 2,6 Millionen Euro um rund 116.000 Euro geringer aus als im ursprünglichen Ansatz. Der Kreditbedarf für 2021 (58.400 Euro) ist 44.500 Euro niedriger als angenommen. Der Stand der Investitionskredite belaufe sich zum Jahresende auf rund 160.500 Euro, führte Hochstein aus. Einige Investitionen wie die Anschaffung eines Spielturms für einen Kinderspielplatz seien auf das kommende Jahr verschoben worden, erklärte Weyer. Gleiches gelte für den Ausbau eines Wirtschaftswegs (Frankenthaler Weg).
Weyer: Stehen nicht unter Druck
„Wir stehen finanziell nicht unter Druck, und wir sind eine der am wenigsten verschuldeten Gemeinden in der VG Leiningerland. Kredite benötigen wir nur für Investitionen, nicht für den täglichen Bedarf“, betonte der Ortsbürgermeister. Dass die Ausgaben niedriger ausfallen als gedacht, habe zu einem kleinen Teil auch mit Corona zu tun, sagte Weyer mit Blick auf die freiwilligen Leistungen. Veranstaltungen wie Seniorenfahrten oder Kinderfreizeiten, an denen sich die Gemeinde sonst beteiligt hätte, mussten ausfallen.
Angesichts des ausgeglichenen Haushalts und der günstigen Ausgabenlage der Gemeinde sprachen sich die im Rat vertretenen Fraktionen von FWG, SPD und CDU dagegen aus, die Hebesätze für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Grundstücke, aktuell 300 Prozentpunkte), die Grundsteuer B (Baugrundstücke, 365 Prozentpunkte) und die Gewerbesteuer (370 Prozentpunkte) zu erhöhen. Der Effekt höherer Sätze für den Haushalt wäre sehr niedrig, erklärte Weyer. „Da ziehen wir es vor, unsere Bürger und Gewerbetreibenden nicht weiter zu belasten.“
Auf eine geringe Steigerung einigten sich die Ratsmitglieder bei der Hundesteuer. Die bringt der Gemeinde laut Tischvorlage aktuell rund 10.600 Euro ein. Während die Sätze für den ersten (60 Euro) und zweiten Hund (100 Euro) unangetastet bleiben, werden für jeden weiteren Hund künftig 108 statt 100 Euro verlangt. Wie Weyer berichtete, sind in Gerolsheim derzeit 136 Erst-, 23 Zweit- und vier „weitere“ Hunde angemeldet. Für drei Vierbeiner werde eine Steuerbefreiung gewährt.