Kreis Bad Duerkheim Einsparungen realisiert

Die Finanzen der Stadt Wachenheim standen im Mittelpunkt der Sitzung des Stadtrates. Die Nachtragshaushaltssatzung für 2016 verabschiedete der Rat einstimmig.

Dass sich der Stadtrat erneut mit dem Haushalt 2016 befasste, lag daran, dass die Aufsichtsbehörde, die Kreisverwaltung Bad Dürkheim, wegen des Verstoßes gegen den Grundsatz des Haushaltsausgleichs rechtliche Bedenken geltend gemacht hat, und das Zahlenwerk im Zuge eines Nachtragshaushaltsplanes überarbeitet werden musste. Insbesondere hatte die Behörde die Erhöhung der Erträge beziehungsweise die Verminderung der Aufwendungen angemahnt. Mit einer Reihe von Maßnahmen, wie der Verschiebung der Sandsteinarbeiten und dem Austausch der Fenster am Wachhäusel, des geplanten Satteldach für die Kita sowie Maßnahmen für die Spielleitplanung in das Jahr 2017, der Erhöhung der Erträge beim Bauhof, infolge von Kostenerstattungen von den Stadtwerken und vom Campingplatz sowie der Bezuschussung durch den Kreis für den Bauhof konnten Verbesserungen erzielt werden. Reduzierungen beim Unterhalt für die Straßenbeleuchtung infolge der Investition für die LED-Beleuchtung und bei der Sanierung der Stadtmauer trugen zu einem verbesserten Ergebnis bei. Dazu werden auch höhere Einnahmen um rund 100.000 Euro bei der Gewerbesteuer (1,1 Millionen Euro) erwartet. Zudem vermindert sich der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (23.900 Euro). Anlässlich des Stadtjubiläums erhielt die Kommune eine Spende von 1000 Euro der Emil-und-Martha- Schlarb-Stiftung. Die beiden Anträge der Wählerliste Wachenheim auf Bildung eines Ausländerbeirates sowie eines Jugendbeirates wurde in die jeweiligen Ausschüsse verwiesen. Dabei unterstützte der Rat den Vorschlag von Stadtbürgermeister Torsten Bechtel, vorab auch eine Interessenabfrage bei den bisher in diesem Bereich tätigen Personen durchzuführen. weiterer Bericht folgt |wij