Elmstein
Dorfgemeinschaftshaus größte Investition
Gespart werden solle durch ein „effizienteres Verhalten bei den Pflichtaufgaben“, so Verdaasdonk. Erforderlich seien jedoch Investitionen in die Infrastruktur. Für dieses Jahr sind Investitionen in Höhe von 1,4 Millionen Euro geplant, davon sind 957.000 Euro durch Zuschüsse und Beiträge abgedeckt. 2022 sollen über 1,5 Millionen Euro investiert werden, etwa 1,4 Millionen Euro werden über Zuschüsse und Beiträge finanziert.
Größte Investition ist die Sanierung des Iggelbacher Dorfgemeinschaftshauses, für die bis 2023 über 2,4 Millionen Euro ausgegeben werden sollen. Dazu gibt es einen Zuschuss von rund 2,1 Millionen Euro. An der Gemeinde bleibe trotzdem noch ein beachtlicher Betrag hängen, sagte SWG-Fraktionssprecher Stefan Herter. Er forderte, dass sich die Verbandsgemeinde an den Kosten beteiligt, da das Dorfgemeinschaftshaus auch von der Feuerwehr genutzt wird, und die Verbandsgemeinde für die Feuerwehr zuständig ist.
Barrierefreie Bushaltestellen
Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen kostet 210.000 Euro, davon müssen die Grundstücksbesitzer 136.500 Euro zahlen, und es gibt einen Zuschuss in Höhe von 56.700 Euro. Der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen kostet 65.500 Euro, das Land beteiligt sich mit einer Zuweisung von 39.300 Euro.
215.000 Euro sind für eine Fischaufstiegshilfe im Speyerbach an der Wappenschmiede vorgesehen. Diese Ausgabe sei nicht erforderlich, so Herter. Kritik äußerte er daran, dass die Gemeinde für 120.000 Euro ein „Sumpfgelände“ am Möllbachweiher kauft. Anträge und Vorschläge der SWG, etwa die Sanierung des Wohnmobil-Stellplatzes, seien im Haushalt nicht berücksichtigt, kritisierte Herter. Deshalb stimme die SWG dem Haushalt nicht zu.
An Einnahmen durch Steuern sind für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 1,7 Millionen Euro vorgesehen. An Umlagen, vor allem an den Landkreis Bad Dürkheim und die Verbandsgemeinde Lambrecht, muss Elmstein in diesem Jahr etwa 2,2 Millionen Euro und 2022 gut 1,9 Millionen Euro zahlen. Elmstein hat ein sogenanntes negatives Eigenkapital von knapp 3,5 Millionen Euro und Schulden in Höhe von 8,5 Millionen Euro.