WACHENHEIM RHEINPFALZ Plus Artikel Die Steuereinnahmen fließen weiter kräftig

Die Drehleiter der Wachenheimer Feuerwehr soll durch eine neue ersetzt werden.
Die Drehleiter der Wachenheimer Feuerwehr soll durch eine neue ersetzt werden.

Einmal ausgeglichen, einmal nicht: Der Rat der Verbandsgemeinde Wachenheim diskutiert am Montag (19 Uhr, Wachenheimer Stadthalle) den Doppelhaushalt für 2022 und 2023.

Es ist eine Zeit der „vielfältigen Herausforderungen“, wie es VG-Bürgermeister Torsten Bechtel (CDU) formuliert. Flüchtlinge, Energiepreise, Coronafolgen – das könne sich auf die Finanzen auswirken. „2022 konnten wir trotz aller Unsicherheiten, die das Jahr bringen kann, noch gut planen“, sagt Bechtel. Ergebnis- und Finanzhaushalt sind ausgeglichen. „Anders sieht es 2023 aus“, so Bechtel. Der Ergebnishaushalt schließt nach jetziger Berechnung mit einem Minus von 260.000 Euro, der Finanzhaushalt hat ein Minus von etwa 455.000 Euro. Dank eines „beträchtlichen Kassenbestands“ der Verbandsgemeinde, so Bechtel, gehe er aber davon aus, auch 2023 gut zurechtzukommen.

Die Umlage soll sich nicht ändern

Nichts ändern soll sich an der VG-Umlage, die in den vergangenen Jahren konstant bei 34 Prozent liegt. Durch sie bekommt die Verbandsgemeinde Geld von den Gemeinden. Die Höhe der Umlage wolle die VG nicht verändern so Bechtel. Der Hauptausschuss des VG-Rats hatte den Doppelhaushalt entsprechend vorberaten. Ein großer Vorteil der gleichbleibenden Umlage sei, dass die Haushalte der Verbandsgemeinde und der Gemeinden strukturell gut zu vergleichen seien.

Trotz Corona haben die Gemeinden gute Steuereinnahmen, sagt Bechtel, und verweist dabei vor allem auf die Gewerbesteuer in Ellerstadt und Wachenheim. So haben sich die Einnahmen aus der Umlage gegenüber 2021 um rund 68.000 Euro erhöht auf 4,1 Millionen Euro im Jahr 2022.

Künftig drücken laut Bechtel Personalkostensteigerungen auf den Haushalt. Zum einen durch Tariferhöhungen, zum anderen würden neue Stellen geschaffen wie ein System-Administrator, der sich um die Schulen kümmert. Das Bauamt brauche eine halbe Stelle mehr für die Einführung wiederkehrender Ausbaubeiträge.

Große Investitionen für Schulen und Feuerwehr

Große Investitionen stehen besonders in den Schulen an. Bechtel spricht von 2,6 Millionen in den kommenden beiden Jahren. Fahrzeuge für die Feuerwehr schlagen in den kommenden drei Jahren mit 1,4 Millionen Euro zu Buche. Im Wesentlichen geht es dabei um eine Drehleiter (800.000 Euro). Auch wird die Treppe im Gerätehaus Friedelsheim-Gönnheim saniert.

„Es ist nicht absehbar, wie es am Energiemarkt weitergeht“, sagt Bechtel. Coronabedingt müsse man zudem in den Schulen weiter häufig lüften und brauche so mehr Heizenergie. Der Klimaschutzbeauftragte kümmere sich um Energieeinsparungen, denn es sei wichtig, den Energieverbrauch zu senken.

x