Hassloch 
CDU-Kandidat Tobias Meyer will Standortfaktoren stärken
Um weiße Flecken bei der Versorgung mit schnellem Internet zu beseitigen, sei zwar in der Vergangenheit schon viel unternommen worden, sagt Meyer. Aber in Haßloch gebe es noch einige Bereiche, in denen die Internetgeschwindigkeit optimiert werden sollte. „Das wird in Zukunft immer mehr ein Standortfaktor“, weiß der CDU-Kandidat. Das gelte für das Gewerbe ebenso wie für Privathaushalte, in denen wegen des Trends zum Homeoffice eine schnelle Verbindung an Bedeutung gewonnen habe. Über den Kreis-Cluster hinaus solle sich die Gemeinde für flächendeckendes schnelles Internet in Haßloch einsetzen, so Meyer.
Zur guten Infrastruktur einer Kommune gehöre auch die haus- und fachärztliche Versorgung. Beim Blick auf die Altersstruktur der in Haßloch praktizierenden Ärzte werde klar, dass in den nächsten Jahren einige Mediziner in Ruhestand gehen werden. Zwar gebe es einige Nachfolgemodelle, aber es bestehe insgesamt eine Unterversorgung. Nach Ansicht von Meyer sollte die Gemeinde die Ansiedlung von Ärzten vorantreiben und dazu mit der Kassenärztlichen Vereinigung ins Gespräch kommen. Klar sei auch, dass sich Haßloch mit umliegenden Kommunen bei diesem Thema im Wettbewerb befinde.
„Vereinsleben ein Schatz für die Gemeinde“
Die freiwilligen Leistungen, mit denen unter anderem die 120 Vereine, die Angebote für Senioren, die betreuende Grundschule, Musikschule, Gemeindebücherei und Blaubär mit über 2,5 Millionen Euro pro Jahr gefördert werden, müssten auch in wirtschaftlich schwierigeren Zeiten erhalten werden, fordert Meyer. Gerade das Vereinsleben in Haßloch sei „ein Schatz, den wir nicht aufgeben dürfen“.
Um die Finanzierung dieser Leistungen, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommune zählen, weiterhin sicherstellen zu können, sei es aber auch wichtig, den Wirtschaftsstandort Haßloch so attraktiv zu machen, dass die Gewerbesteuereinnahmen auf dem derzeitigen Niveau gehalten werden können.
Als besonders wichtiges Thema bei der öffentlichen Infrastruktur nennt er die Ausstattung der Feuerwehr und die Ausbildung der Wehrleute. „Nicht nachlassen“ werde er bei der Forderung nach einer Videoüberwachung am Bahnhof. Er sei davon überzeugt, dass sich damit Straftaten – insbesondere Fahrraddiebstähle – dort eindämmen ließen. Allerdings erlaube der rechtliche Rahmen in Rheinland-Pfalz eine solche Maßnahme nicht, und nach Auskunft des Innenministeriums sei die Anzahl der Straftaten in diesem Bereich zu niedrig. Die Situation sei „unbefriedigend“. Deshalb will Meyer darauf hinwirken, dass auf Landesebene die rechtlichen Voraussetzungen für eine Videoüberwachung geschaffen werden. „Die Kommunen sollten in dieser Frage mehr Eigenverantwortung bekommen“, fordert Meyer.
Durchfahrtverbot für Lkw als Ziel
In diesem Zusammenhang betont er, dass der Polizeistandort erhalten werden müsse. Derzeit sei die Haßlocher Polizeiinspektion personell und materiell nicht besonders gut ausgestattet.
Kritisch sieht er, dass der Lkw-Verkehr aus Richtung Böhl-Iggelheim über die Landesstraße 532 durch den Ort geführt werde und für eine erhebliche Belastung der Anwohner sorge. Ein Durchfahrtverbot für Lkw – ausgenommen Lieferverkehr – müsse erreicht werden, fordert Meyer, auch wenn vom Landesbetrieb Mobilität in dieser Frage wegen der übergeordneten Bedeutung des Straßenzugs bisher „negative Signale“ gekommen seien.
„Unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten“ werde er sich dafür einsetzen, dass ein Logistikzentrum verhindert werde, verspricht Meyer. Mit dem neuen Bebauungsplan „Am Obermühlpfad“ solle die Möglichkeit von kleinteiligen Gewerbeansiedlungen klarer strukturiert werden. Durch die Planungen der Verwaltung werde erreicht, „dass kein Logistikzentrum entstehen kann“.
Die Serie
Am 8. November werden neben dem Landrat des Kreises Bad Dürkheim die Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambrecht und der Gemeinde Haßloch gewählt. Bei den Bürgermeisterwahlen gibt es je drei Kandidaten. In der Verbandsgemeinde Lambrecht sind das Philipp Fuchs (FWG), Gernot Kuhn (CDU) und Jürgen Schlupp (SPD). In Haßloch treten Tobias Meyer (CDU), Ralf Trösch (SPD) und Peter Stuhlfauth (AfD) an. Jedem Kandidaten bieten wir an, über ein von ihm gewähltes Schwerpunktthema zu berichten.
