Karlsruhe Polizei filmt ihre „Kunden“

Seit Juli 2015 läuft das Pilotprojekt „Bodycam“ der Polizei auf Landesebene. Nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln wurde es auf Ober- und Mittelzentren ausgeweitet. Seit fast zwei Wochen sind vier Körperkameras auch in der Speyerer Polizeiinspektion im Einsatz. Sie sollen in erster Linie der Eigensicherung der Beamten dienen. Die Erfahrungen sind bisher positiv.

Erst am Wochenende hatte Oberkommissar Sebastian Bischoff wieder so einen Fall. Auf dem Festplatz trafen er und seine Kollegen auf zehn bewaffnete Personen, gegen die mittlerweile wegen Landfriedensbruch ermittelt wird. Hoch aggressiv seien die gewesen, bis Bischoff nach Ankündigung die Kamera an seiner Uniform angeschaltet habe. „Wir konnten schnell erkennen, dass die Aggressionen abgebaut wurden, da sich die Personen selbst im Bildschirm sehen konnten“, berichtete Bischoff gestern. Bisher kein Einzelfall, wie der Leiter der Polizeiinspektion Speyer, Uwe Giertzsch, erfahren hat. „Der Effekt, deeskalierend zu wirken, ist tatsächlich eingetreten“, gibt er wieder, was ihm seine Kollegen zugetragen haben. Ein zweites konkretes Beispiel nennt Bischoff: „Eine stark alkoholisierte Person, die Widerstand leistete, kam erst nach Einsatz der Kamera mit zur Dienststelle.“ Vier Kollegen sind zurzeit in die Handhabung der „Bodycam“ eingewiesen, informiert Giertzsch. Per Klett werden die handlichen Kleingeräte an den Uniformen befestigt. Zusätzlich weisen neonfarbene Aufnäher darauf hin, dass die Beamte mit „Video“ ausgestattet sind. Nicht dauerhaft, sondern nach Bedarf werden die Kameras eingeschaltet. Ein schriller Piepton und ein rotes Blinklicht signalisieren die laufende Aufzeichnung. Rein um die eigene Sicherheit geht es dabei, nicht um Beweise, wie Bischoff betont. Seine Kollegin, Oberkommissarin Nadine Glaser, fügt an: „Eingesetzt werden die Kameras nur an öffentlichen Orten.“ Das Filmen im geschützten Rahmen wie in Wohnungen oder bei Versammlungen, beispielsweise Demonstrationen, ist per Gesetz für diese Kameras verboten. Sicherer fühlen sich die Beamten dadurch dennoch, bestätigen beide. „Da es immer häufiger Situationen gibt, in denen die Polizei in Unterzahl ist, sind wir um jedes Einsatzmittel froh“, betont Bischoff. Glaser spricht dabei von einer „offensichtlichen Akzeptanz“ der Bürger. Negative Äußerungen habe sie bislang dazu nicht gehört. Rund 800 Euro kostet eine Kamera. Nach jeder Schicht werden die Aufzeichnungen von den Speicherkarten auf den Computer in der Dienststelle übertragen und gesichtet. „Wir unterliegen dem Datenschutzgesetz. Von daher wird gelöscht, was nicht verwertet werden kann“, macht Giertzsch deutlich. Von den bisherigen Aufnahmen sei keine einzige gespeichert worden. Bis Juli läuft nun dieses Pilotprojekt. Dann entscheidet sich, ob das System fest installiert werden soll. (xsm)