Kaiserslautern Wie künftig geheizt werden soll: Vier Stadtquartiere werden unter die Lupe genommen

Wie sollen Häuser künftig mit Energie versorgt werden? Dazu macht sich die Verwaltung Gedanken. Vier Gebiete stehen im Fokus. Im Umweltausschuss wurde es grundsätzlich.

An einigen Tagen werden in städtischen Gremien auch mal die großen Themen angeschnitten, seien es bundespolitische oder gar geopolitische. So geschehen am vergangenen Montag im Umweltausschuss. Da stand, abermals, die Kommunale Wärmeplanung auf der Tagesordnung. Dahinter verbirgt sich ein Konzept, wie in den kommenden Jahren die Energieversorgung der Haushalte in Kaiserslautern gestaltet werden könnte. Dazu haben sich zwei Planungsbüros Gedanken gemacht, Anna Kroschel von B.A.U.M. Consult stellte noch einmal ein paar Eckpunkte vor. Das war den Anwesenden nicht fremd, vor einigen Wochen bereits war das Konzept Thema einer gemeinsamen Sitzung von Bau- und Umweltausschuss, im Kern stellte Kroschel die von den Ausschuss-Mitgliedern geforderten Änderungen vor. In einem ersten Schritt sollen vier Quartiere in der Stadt – das Umfeld des Hohenstaufen-Gymnasiums, der Fischerrück, das Bahnheim sowie Siegelbach – mit Blick auf die Energieversorgung unter die Lupe genommen werden. Kosten: rund 800.000 Euro, für die Summe steht Fördergeld von bis zu 90 Prozent im Raum.

Im Nachgang zu Kroschels Vortrag entzündete sich eine Diskussion, die, wie erwähnt, auch die großen Themen streifte. Dietmar Theißinger (FDP) kündigte an, nicht zustimmen zu wollen. Das Gebäude-Erneuerungsgesetz werde in Berlin gerade noch einmal geändert, da sollte jetzt „nichts durchgedrückt“ werden. Er zweifle an, dass die avisierten Ziele beim Klimaschutz bis 2040 erreicht werden können und mahnte zu mehr Technologieoffenheit, streifte bei seinen Ausführungen auch Atomkraft und womöglich bald wieder sinkende Ölpreise – womit das Thema auf eine grundsätzliche Ebene gehoben war.

Umweltdezernent Manuel Steinbrenner (Grüne) sagte, dass bei der Wärmeplanung keine Zwänge eingebaut seien. „Es handelt sich dabei um ein Angebot“, es würden mit der Planung Möglichkeiten aufgezeigt. „Es wird keiner gezwungen, eine bestimmte Heizung einzubauen“, sagte die Leiterin des Umweltreferats, Bettina Dech-Pschorn. Tobias Wiesemann (Grüne) nannte die Wärmeplanung „gelungen“, es sei „ein moderater Weg“. Renate Hamacher und Silke Schmitt (beide Freie Wähler) wollten es mit Blick auf mögliche Heizungen in Gebäuden recht genau wissen und gingen stark ins Detail.

Diskussionen werden mit Antrag zur Geschäftsordnung abgekürzt

Den Diskussionen setzte dann Marcel Schulz (SPD) ein Ende mit seinem Antrag zur Geschäftsordnung. Ihm waren die Ausführungen und Erwiderungen „zu weit weg vom Thema“, wie er sagte, weshalb er gerne zur Planung abgestimmt hätte. Gegen die Wärmeplanung stimmten schlussendlich Dietmar Theißinger und die beiden Vertreter der AfD, die Freien Wähler enthielten sich. Der Umweltausschuss hat damit dem Stadtrat empfohlen, die Kommunale Wärmeplanung anzunehmen. Im Mai steht das Thema dort auf der Tagesordnung.