Meinung Tumult im Stadtrat Kaiserslautern: Keine unnötigen Fronten!

Statt sich sachlich mit Migration zu beschäftigen, haben sich die Fraktionen gegenseitig zerfleischt. Die AfD ist nicht Profiteur, sie hat sich entlarvt.

Die Linken hatten mit ihrer Resolution für Humanität, Recht auf Asyl und Interessen der Stadt per se Gutes im Blick. Letztlich war ihr Ziel ja auch ein besseres Miteinander in der Gesellschaft. Genau das Gegenteil passierte im Stadtrat: Erregung, Empörung, Spaltung. Ein Freier Wähler erregte sich – getriggert durch persönliche Erfahrungen – über die Linke. Die Linke (zusammen mit den meisten anderen) empörte sich über die AfD. Die CDU ging die SPD an. Ergo: Jeder zerfleischte jeden. Das ist schade. Das Thema hätte eine sachliche Beschäftigung verdient. So wurde nichts erreicht.

Vielleicht wäre es bei solch einem Thema besser gewesen, im Vorfeld eine breitere Zustimmung zu gewinnen. Klar, es ist eine Gewissensfrage, ob man eine weniger zugespitzte Formulierung akzeptiert, um eine Mehrheit zu erreichen. Aber Politik besteht aus Kompromissen.

AfD entlarvt sich

Ob dann eine breite Front gegen die AfD entstanden wäre, ist noch nicht gesagt. Aber die Chancen wären höher. Und das Zeichen, das damit gesetzt wäre, wäre ein besseres als ein solcher Tumult, bei dem sich die anderen Parteien gegenseitig schaden und die AfD sich im Rampenlicht suhlen kann.

Doch sie hat nicht (nur) profitiert. Denn eines wurde deutlich: Die Lauterer AfD hat sich mit ihren Äußerungen als extrem entlarvt. Ihr Gesicht als eher gemäßigt im Spektrum der Partei hat sie jedenfalls verloren.

Und so bleibt noch eine Frage: Wann ist die Toleranzgrenze überschritten und die Sitzungsleitung müsste eingreifen? OB Weichel jedenfalls wäre schon viel früher mit scharfem Ton dazwischen gegangen.