Kaiserslautern Siegelbach: Stadtrat fällt Grundsatzbeschluss zu Freiflächenphotovoltaik-Anlage

Ein privater Investor will auf einer Wiese am Ortseingang von Siegelbach (von Rodenbach kommend) eine Freiflächenphotovoltaik-Anlage bauen. Sie soll etwa 22.400 Quadratmeter groß werden und auf dem Flurstück „Ober dem Brüchling“ entstehen. Der Bauausschuss hatte im April dafür gestimmt, der Ortsbeirat das Vorhaben in seiner letzten Sitzung im September mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen der SPD und FWG waren sich einig, dass man sich so nah am Ort lieber die Möglichkeit offenhalten sollte, ein Baugebiet auszuweisen. Bei unterschiedlichen Beschlüssen zwischen Bauausschuss und Ortsbeirat obliegt die Entscheidung dem Stadtrat. Dieser stimmte am Montag mit 20 Ja-Stimmen (elf Nein-Stimmen und elf Enthaltungen) für den Grundsatzbeschluss und die Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaik-Anlage. Ein Antrag auf Vertagung, den die SPD gestellt hatte, wurde knapp mit 21 zu 23 Stimmen abgelehnt. Nach dem Grundsatzbeschluss kann ein Bauleitplanverfahren für die geplante Nutzung eingeleitet werden.