Kaiserslautern 
Schwarzarbeit: Was die Arbeit von Zollfahndern in der Westpfalz so schwierig macht
Regelmäßig rücken Zollbeamte aus, um Gewerbebetriebe zu überprüfen. Kommt der Arbeitgeber seiner sozialversicherungsrechtlichen Meldepflicht nach? Sind Ausländer unerlaubt beschäftigt? Diese und weitere Fragen überprüft die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls bei ihren „Hausbesuchen“. Für die Westpfalz ist die Kaiserslauterer Dienststelle des Hauptzollamts Saarbrücken zuständig. DIE RHEINPFALZ hat mit den beiden FKS-Leitern Frank Klein und Jörg Brandstetter über die Herausforderungen gesprochen.
Neben illegaler Beschäftigung konzentriert sich die Finanzkontrolle Schwarzarbeit zudem auf die Einhaltung des Mindestlohngesetzes. Diese Kontrollen dauerten häufig länger. Denn gerade bei Werkverträgen müssten die Beamten genau hinschauen. „Oft werden Werkverträge über mehrere Stufen über Subunternehmen abgewickelt“, sagt Klein. Oftmals steckten hinter einem solchen Vertrag mehr als eine Handvoll Subunternehmen, was die Überprüfung sehr umfangreich mache.
Die beiden Abteilungsleiter betonen: Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind nicht das Gleiche. „Als Schwarzarbeit wird der Leistungsmissbrauch und das Vorhalten von Arbeitgeberanteilen gewertet.“ Die illegale Beschäftigung hingegen umfasst jede Art von Beschäftigung, die gegen Gesetze verstößt. Darunter fällt die Arbeit ohne gültige Arbeitserlaubnis oder Aufenthaltserlaubnis.
Schaden von mehr als 600 Millionen Euro
Um all das kontrollieren zu können, sind am Standort Kaiserslautern mehr als 50 Beamte für die FKS im Einsatz. „Schwarzarbeit ist ein sehr verbreitetes Delikt“, erklärt Klein. Seiner Meinung nach sorgt schon der Begriff dafür, dass viele Menschen sie als Bagatelle werte und der Begriff eher positiv besetzt sei. Hinzu komme, dass augenscheinlich kein Schaden für Personen oder an Gegenständen entstehe. Doch gibt Klein zu bedenken: „Schwarzarbeit schädigt keine Individuen, sondern die Solidargemeinschaft.“ Das Empfinden sei aufgrund des anonymen Schadens oft verzerrt. Die entstandene und von der Zoll-Einheit ermittelte Schadenssumme indes ist enorm: Im Jahr 2023 lag sie bundesweit bei rund 614 Millionen Euro.
„Die Erscheinungsformen von Schwarzarbeit sind mittlerweile deutlich ausgeklügelter als früher“, sagt Brandstetter. Das erschwere die Arbeit der Beamten. Um den Tätern dennoch auf die Schliche zu kommen, setzt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf die gleichen Methoden wie die Polizei. Die Werkzeuge reichen von der Überwachung der Telekommunikation bis hin zu Durchsuchungen. Konnte bei Letzterer früher häufig noch ein Notizbuch gefunden werden, in dem die in Schwarzarbeit geleistete Tätigkeit aufgezeichnet wurde, müsse heute meist im Digitalen ermittelt werden. Deshalb sichern digitale Forensiker relevante Hinweise.
Ein weiteres Problem, das die Ermittlungsarbeit erschwert: Zunehmend würden Arbeitgeber und Arbeitnehmer intensiv zusammenarbeiten, um die Schwarzarbeit zu vertuschen. Kollusion heißt das in der Fachsprache, wenn Täter in der Wirtschaft gemeinsam, heimlich in unerlaubten Dingen vorgehen – zum Nachteil anderer.
Immer weniger Bewerber beim Zoll
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird bei ihrer Arbeit von der Generalzolldirektion mit Sitz in Köln unterstützt. „Diese gibt uns Parameter an die Hand, die auffällig und somit ein Indiz für illegale Beschäftigung sind“, erklärt Brandstetter. Sollten die Beamten bei einer Überprüfung fündig werden, ergibt sich daraus ein Ordnungswidrigkeits- beziehungsweise Strafverfahren.
Um all die Aufgaben und Ermittlungen stemmen zu können, ist die Einheit auf genügend Personal angewiesen. Die personelle Aufstockung sei allerdings noch nicht abgeschlossen. Die Bewerberlage sei stark rückläufig, schildert Pressesprecherin Karin Schmidt. Ausbildung und Studium wird beim Zoll angeboten, Fachkräfte verschiedener Bereiche werden gesucht.
Von einem kuriosen Fall berichtet Brandstetter: Bei der Überprüfung einer Teerkolonne wurde festgestellt, dass die Arbeiter weder ihre Tätigkeit angemeldet hatten noch über eine benötigte Handwerkerkarte verfügten. Die Kolonnen stammten meist aus Irland und Großbritannien. Um die Ansprüche gegenüber des Zolls sichern zu können, wurde die Teermaschine gerichtlich beschlagnahmt. „Die stand jahrelang bei uns auf dem Gelände.“