Kaiserslautern Reparaturtrupp kommt

Besserung ist in Sicht an Pfaden und Wegen im Stadtteil Erlenbach: Die Stadtverwaltung hat angekündigt, in den kommenden Wochen Reinigungs- und Reparaturtrupps zu entsenden. Ungleich schwieriger gestaltet sich eine Lösung am Krehberg, wo bei Starkregen Wassermassen über einen Feldweg schießen. Auch zu dem Alt-Mobiliar, das sich vor einem Anwesen türmt, bezieht die Verwaltung Position.

Beim RHEINPFALZ-Besuch in Erlenbach hatten Bürger unter anderem moniert, dass öffentliche Wege zu Schule und Kindergarten zuwucherten, an manchen Stellen schwer begehbar seien (wir berichteten am Donnerstag ausführlich über „Redaktion vor Ort“). Auf unsere Anfrage nach dem Ortstermin hin, hat die Stadtverwaltung nun angekündigt, Abhilfe schaffen zu wollen: Am Schulhaus und zum Kindergarten hin werde die Stadtbildpflege (SK) „die Schäden bis Ende September beseitigen“. An schadhaften Stellen soll der Plattenbelag, der sich wahrscheinlich durch Wurzelwuchs gehoben habe, ersetzt werden. Die SK plane, Reparaturasphalt einzusetzen. Auf und am Treppenweg zwischen Ring- und Bergstraße, der zum Kindergarten führt, werde die Stadtbildpflege „in den nächsten zwei Wochen Pflegemaßnahmen durchführen“. Bis Ende des Monats solle also Abhilfe geschaffen werden. Allerdings weist die Pressestelle der Stadtverwaltung auch deutlich darauf hin, wo die Zuständigkeiten enden: „Für die Reinigung aller anderen Gehwegflächen und das dort auftretende Unkraut sind die Anwohner verantwortlich“, heißt es in der Antwort auf die RHEINPFALZ-Anfrage. Dies gelte auch fürs Welchental: Den dort verlaufenden Gehweg zu reinigen und das auftretende Unkraut zu beseitigen, obliege den jeweiligen Anwohnern. „Ausgenommen hiervon ist nur die Bepflanzung zum Osterberg hoch“, so die Verwaltung. Am Osterberg werde die Stadtbildpflege ebenfalls binnen der kommenden zwei Wochen tätig. Was die Lage am Krehberg betrifft, sei das Problem nicht ohne Weiteres zu lösen. „Der Wirtschaftsweg müsste mit einem Entwässerungskonzept komplett überplant und neu angelegt werden“, stellt die Verwaltung fest. In dieser Frage aber würden sich die Eigenbetriebe Stadtbildpflege sowie Stadtentwässerung mit dem zuständigen Referat Tiefbau im Rathaus abstimmen. Kurzfristig aber sei Abhilfe kaum zu schaffen: Alleine den Weg wieder in Ordnung zu bringen und zu unterhalten, sei keine wirksame Methode, den Wassermassen beizukommen. Was das mutmaßlich als Sperrmüll einzuschätzende Sammelsurium an Gegenständen betrifft, das vor dem Anwesen der früheren Gaststätte lagert, so verweist die Stadtverwaltung auf Grundsätzliches: Der städtische Entsorgungsbetrieb stelle klar, dass die unerlaubte Entsorgung von Sperrmüll im Stadtgebiet kein Kavaliersdelikt sei. Wer Sperrmüll mit mehr als drei Kubikmeter Volumen oder überhaupt ohne vorherige Anmeldung bereitstelle, begehe eine Ordnungswidrigkeit. Werde der Verursacher ermittelt, drohe ein Bußgeld von bis zu 5000 Euro. Die Stadtbildpflege hole Sperrmüll bei vorangegangener Anmeldung bis zu einem Volumen von drei Kubikmetern kostenfrei ab. Darauf habe jedermann zweimal im Jahr Anspruch. Gegen Aufpreis würden auch größere Mengen entsorgt, gegen ein Entgelt sei auch Express-Abfuhr möglich. Der Müll dürfe aber erst am Tag der vereinbarten Abfuhr im öffentlichen Raum abgestellt werden. Anders liege die Sache, wenn jemand auf privatem Grund und Boden Sperrmüll lagere: Solange von dem Müll keine Gefahr ausgehe – wie dies etwa bei Behältern mit Altöl oder der Lagerung von alten Autobatterien zu befürchten sei –, habe die Verwaltung gegen die Lagerung keinerlei Handhabe.