Kaiserslautern Querdenker-Autokorso ohne Abschlusskundgebung

Für den heutigen Samstag hat die sogenannte Querdenker-Bewegung einen Autokorso in Kaiserslautern angemeldet. Wie die Stadt auf Anfrage mitteilte, wurde eine dazu ebenfalls geplante Abschlusskundgebung auf dem Messeplatz von den Behörden aber untersagt. 200 Autos und 300 Menschen wurden bei der Stadt angemeldet, Aufstellung erfolgt laut Stadtverwaltung auf dem Mitfahrerparkplatz in der Holtzendorffstraße. Durch die Innenstadt soll der Korso dann zum Messeplatz fahren. „Gegen einen reinen Autokorso, der unter Einhaltung der notwendigen Corona-Auflagen stattfindet, bestehen von unserer Seite keine rechtlichen Bedenken“, heißt es aus dem Rathaus. Allerdings hegt die Versammlungsbehörde gegen eine Abschlusskundgebung auf dem Messeplatz „durchgreifende Bedenken“, was mit Erfahrungen mit zwei Versammlungen des gleichen Veranstalters Ende März und Anfang April zusammenhänge. Im Lichte der Ereignisse sei davon auszugehen, „dass trotz hinreichender Auflagenerteilung und entsprechendem Kräfteeinsatz seitens Polizei und Ordnungsbehörde kein ordnungsgemäßer Verlauf der beabsichtigten Veranstaltung sicherzustellen sein wird“.