Kaiserslautern 
Nach ACC-Aus in Kaiserslautern: Wird das Areal jetzt zur „Turbofläche“?
Nach eineinhalb Jahren des Zögerns, Ausweichens und Vertröstens sind am Samstagmittag wohl alle Träume geplatzt. Die Automotive Cells Company, kurz: ACC, hat die Pläne für den Bau einer Gigafactory für E-Auto-Batterien offenbar endgültig begraben. Als Erstes hatte die Nachrichtenagentur Reuters über das Aus der Großfabrik berichtet, danach verbreitete sich die Botschaft wie ein Lauffeuer. Investitionen in der Westpfalz von rund zwei Milliarden Euro, ungefähr 2000 Industriearbeitsplätze in Kaiserslautern, ein Leuchtturmprojekt auf dem Opel-Gelände – für alle Zeiten dahin? Am Montagvormittag jedenfalls bestätigt eine ACC-Sprecherin auf RHEINPFALZ-Anfrage, dass das Ende kurz bevorsteht. Titel der verschickten Pressemitteilung: „Aufnahme eines Dialogs zwischen Betriebsrat und Gewerkschaften in Deutschland und Italien“. Ursprünglich hatte der Batteriehersteller, ein Zusammenschluss von Stellantis, Mercedes-Benz und Total-Energies, drei Zellwerke in Europa errichten wollen – als einziges war 2023 das im nordfranzösischen Billy-Bercleau/Douvrin eröffnet worden.
Hintergrund des jetzt geplanten Schlussstrichs, laut ACC: die anhaltend schwache Nachfrage auf dem Markt für Elektroautos. Es sei, so heißt es in der offiziellen Meldung, „nicht davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der Projekte in Deutschland und Italien (...) gegeben sind“. In der Stadt war die Betroffenheit am Wochenende groß.
Schweitzer beauftragt Aufbau von Task-Force
Durch die Ankündigung steht eine Vielzahl offener Fragen im Raum. Was passiert mit dem Areal, welches das Konsortium einst gekauft hatte? Bleiben die 51 Millionen Euro an Fördergeldern, die das Land zuschießen wollte, in der Region? Was kommt auf die 86-köpfige Lautrer ACC-Belegschaft zu? Und wie schätzt die Landesregierung in Mainz die geplatzten Pläne ein, gerade für den Wirtschaftsstandort Kaiserslautern?
Alexander Schweitzer (SPD), der rheinland-pfälzische Ministerpräsident, äußert sich auf RHEINPFALZ-Nachfrage dazu am Montagnachmittag. Bislang, so Schweitzer, liege „dem Bund sowie dem Land keine förmliche Erklärung“ von ACC vor. Erfahren habe er am Freitag vom voraussichtlichen Ende: Erst da soll der Batteriefabrikant die Landesregierung darüber informiert haben, mit den Beschäftigten weitere Schritte für den Abzug vorbereiten zu wollen. Wenn er an die Fläche denkt, sehe Schweitzer ein „hochattraktives Gelände“ – das schnellstmöglich wieder genutzt werden müsse. Der Stadt habe er tatkräftige Unterstützung bei der Suche zugesichert, sagt er. Und, gerade am Montag, das Innenministerium gebeten, das Opel-Areal als „Turbofläche“ weiterzuentwickeln. Wie Schweitzer ankündigt, werde das Ministerium dafür eine Task-Force einrichten – mit der Stadt Kaiserslautern, der SGD Süd, der Kommunalaufsicht ADD, beauftragten Fachbüros und dem Wirtschaftsministerium. Nachdem Bund, Land und EU für den Bau der Gigafactory einst 437 Millionen Euro in Aussicht gestellt hatten, bedauere er den Abschied sehr, sagt Schweitzer.
IG Metall gibt geplantes ACC-Werk noch nicht auf
Interessant dürfte die Frage sein, was mit dem 2021 überreichten Förderbescheid geschieht. Peter Altmaier (CDU), damals Bundeswirtschaftsminister, war in der Causa ACC ein zweites Mal höchstpersönlich in die Stadt gereist, um mit Schweitzers Vorgängerin, Malu Dreyer (SPD), den Wisch an das Unternehmen zu übergeben. Und die Millionen? Als „Herr des Verfahrens“ obliege es dem Bund, alles abzuwickeln und zu überwachen, was die Förderung betrifft, verweist Schweitzer am Montag. Ihm gegenüber habe das Bundeswirtschaftsministerium signalisiert: Bei einem Abbruch des Projekts werde es „alle Optionen“ prüfen – eventuell auch fällige Rückforderungen, im Zuge eines Widerrufs des Förderbescheids oder einer Verwendungsnachweisprüfung. Land- und Bundesregierung, so Schweitzer, stünden deshalb in regem Austausch.
„Man kann sich gar nicht vorstellen, welche Gemütslage ich am Samstag hatte“, kritisiert Bernd Löffler von der IG Metall am Montagnachmittag das Vorgehen von ACC – und zeigt „kein Verständnis“ dafür, alle Pläne abrupt einstampfen zu wollen. Im RHEINPFALZ-Gespräch erklärt der Erste Bevollmächtigte der Gewerkschaft: „Es waren alle Voraussetzungen geschaffen, um loslegen zu können. Nur noch einen Stein auf den andern hätte man setzen müssen.“ So ein „Abgesang“, wie Löffler es nennt, erreiche Dimensionen, die „weit über die Grenzen der Stadt“ hinausgehen. Das Scheitern infolge fehlender Absätze sei das direkte Ergebnis einer „verfehlten Politik auf europäischer Ebene“ – die Konsequenz des „Zerredens einer Batteriezellzukunft“. Käufer seien abgeschreckt und verunsichert worden, meint Löffler. Auf den Tag genau sechs Jahre, nachdem Altmaier auf einer Pressekonferenz in Kaiserslautern zur Batteriezellfabrik sprach, habe ACC der Region und den Mitarbeitern jegliche Hoffnung geraubt.
Wie der Gewerkschafter kundgibt, werden Betriebsrat und IG Metall weiter für den Standort kämpfen – und „alle Alternativen“ ausloten. Sterben lassen wolle man die Gigafactory also nicht, für ihn sei das Thema noch nicht vom Tisch, betont Löffler. Um 16 Uhr am Montag sind die rund 90 Lautrer ACC-Angestellten, darunter eine ganze Reihe ehemaliger Opelaner, via Videoschalte offiziell über das Ende informiert worden. Gewusst haben dürfte es da ohnehin schon jeder. Der Betriebsrat selbst war für ein Statement nicht zu erreichen.
Landrat Leßmeister spricht von „herbem Rückschlag“
Mit Blick auf die vielen Arbeitnehmer in der Region, die in die Stadt einpendeln, sagt auch Landrat Ralf Leßmeister (CDU): „Für uns als Kreis wäre das natürlich eine Riesensache gewesen, wenn das Batteriezellwerk umgesetzt worden wäre.“ Dass nun 2000 Arbeitsplätze nicht kommen, sei ein „herber Rückschlag“. Andererseits hofft er, dass jetzt alle Kräfte mobilisiert werden, um auf der Fläche attraktive Unternehmen anzusiedeln. „Wir werden das vonseiten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft selbstverständlich unterstützen“, versichert Leßmeister, der gerade den Aufsichtsratsvorsitz der Wirtschaftsförderungsgesellschaft von Stadt und Landkreis innehat. Mit der Ausrichtung auf die Batterieproduktion hätten auch Zulieferfirmen im Umfeld profitiert – womöglich sogar Handwerksbetriebe, die dem Batteriezellwerk zugearbeitet hätten. Das falle nun weg oder werde mit einer anderen Ansiedlung neu ausgerichtet.
Nach RHEINPFALZ-Informationen steht bei ACC seit Monaten intern fest, dass das Werk in Kaiserslautern nicht gebaut wird – die Öffentlichkeit aber wurde hingehalten. Und offenbar sollte das Aus jetzt noch gar nicht verkündet werden. Dass es so weit kam, liegt nach Informationen dieser Zeitung an einer Entwicklung im südlichen Italien, am Standort Termoli. Dort, zwischen Pescara und Foggia, sollte eine der drei europäischen Batteriefabriken entstehen. Woraus ebenfalls nichts wird. In der Vorwoche hat das ACC-Management vor Ort, wie auch in Lautern, Gespräche mit Mitarbeitervertretern aufgenommen. Weil die italienischen Beschäftigten jedoch nicht dichthielten, hakte eine Nachrichtenagentur bei ACC nach – woraufhin Reuters und afp ein kurzes Statement erhielten. Das Unternehmen bejahte die Überlegungen eines Ausstiegs aus den Plänen für beide Werke. Die Projekte seien „definitiv zu den Akten gelegt“ worden, teilte die italienische Metallarbeitergewerkschaft UILM am Samstag mit. „So war das nicht geplant“, kommentiert Bernd Löffler die vorzeitige Veröffentlichung, der Mann von der IG-Metall.
Im Mai 2024 bereits waren die Arbeiten auf den Arealen in Kaiserslautern und Termoli auf Eis gelegt worden. Ein klares Bekenntnis zum Standort vermied ACC seither. In ihrer Pressemitteilung begründet die Firma den Schritt mit einer „sich wandelnden Marktdynamik“ und der „strategischen Neuausrichtung“. Neben dem schleppenden Verkauf von E-Autos dürfte auch der Einbruch bei der Opel-Mutter Stellantis zum Aus beigetragen haben: Vergangene Woche hatte sie Abschreibungen in Höhe von 22,2 Milliarden Euro bekanntgegeben – und an der Börse einen heftigen Kurssturz erlitten.