Kaiserslautern Kurzparkkarte bleibt umstritten

Die Kurzparkkarte, die bis zu ihrer Abschaffung eine halbe Stunde kostenloses Parken in der Innenstadt ermöglichte, bleibt politisch umstritten. Das zeigen die Antworten der Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai in der RHEINPFALZ-Synopse, die in dieser Ausgabe veröffentlicht ist.

Die Spitzenkandidaten der CDU, der FDP und der FBU, Walfried Weber, Frank Kennel und Hildegard Kallmayer, erklären, dass sie gerne die Kurzparkkarte wieder einführen möchten. Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Rahm ist dagegen nicht bereit, zugunsten der Kurzparkkarte finanzielle Kürzungen an anderer Stelle hinzunehmen. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Gilda Klein-Kocksch, hält die Parkkarte aus ökologischen Gründen nicht für gut. Die FWG-Spitzenbewerberin Gabriele Wollenweber lehnt es kategorisch ab, sie wieder einzuführen. Der Spitzenkandidat der Linken, Stefan Glander, würde es begrüßen, wenn der Einzelhandel selbst eine Kurzparkkarte anbieten würde. Die Kurzparkkarte war im Zusammenhang mit der Teilnahme der Stadt am Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes gestrichen worden. Die Einnahmen, die aus der Parkraumbewirtschaftung stattdessen fließen, wurden Teil eines Konsolidierungsbeitrags von 8,4 Millionen Euro, den die Stadt jährlich über 15 Jahre aufbringen muss. (rdz)