Kaiserslautern 
Interview: Anja Pfeiffer über ihr neues Amt, Kita-Plätze und eine Zuhör-Tour
Frau Pfeiffer, Sie übernehmen ein Dezernat, das eineinhalb Jahre keinen Leiter hatte. Was bedeutet das für Ihre Arbeit?
Bürgermeisterin Kimmel hatte mir nach meiner Wahl das Büro aufgeschlossen: Da lag nichts (lacht). Ich bin gespannt. Ich möchte einen Gesprächstermin mit Oberbürgermeister Weichel vereinbaren und mir ein Bild von der Situation machen. Alles, was ich jetzt sage, ist in eine Glaskugel geschaut. Ich habe gehört, dass einiges liegengeblieben ist oder nicht entschieden wurde. Das kann bedeuten, dass am Anfang besonders viel Arbeit auf mich zukommt. Ob das tatsächlich so ist, kann ich noch nicht sagen. Für mich geht es zunächst darum, mich mit den Mitarbeitern und Abteilungsleitern zusammenzusetzen. Die werden mir sicher helfen.
Baustellen gibt es genug: Kita-Plätze, Digitalisierung der Schulen – was wollen Sie zuerst angehen?
Ich habe im Vorfeld der Wahl mit fast allen Fraktionen gesprochen: Fehlende Kita-Plätze, die Schulen und die Brennpunktproblematik waren Themen, die alle genannt haben. Dazu kam die Diskussion um Betreuungsangebote und Hortplätze. Aktuell ist ein Bundesgesetz in Vorbereitung, das vorsieht, dass Grundschulkinder bis 2029 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung haben sollen. Dies ist eine neue Pflichtaufgabe, welche dann hoffentlich vonseiten des Bundes finanziert wird, abseits der Ganztagsschule in Angebotsform.
Sie haben die Kita-Plätze angesprochen: In der Stadt fehlen rund 400. Wie wollen Sie das lösen?
Da habe ich einige Ideen: Vielleicht können wir in Modulbauweise Räume anbauen, vielleicht lassen sich in bestehenden Einrichtungen weitere Gruppen schaffen. Waldkindergartengruppen sind im Trend und werden teils von den Eltern gut nachgefragt. Das sind erste Ideen, die wir auch in der Verbandsgemeinde Weilerbach umgesetzt beziehungsweise angedacht haben. Bevor ich einen Fahrplan aufstelle, will ich mit meinen Mitarbeitern sprechen. Ich bin mir sicher, dass dort viel Fachkompetenz sitzt. Für viele Herausforderungen gibt es vielleicht schon Lösungsvorschläge. Außerdem möchte ich mit den Kita-Leiterinnen sprechen, denn die haben die größten Probleme, wenn Eltern dort stehen und einen Platz möchten.
Die Idee, Hortplätze abzubauen und die Betreuung stärker in Grundschulen zu verlagern, hat der Stadtrat verworfen. Die richtige Entscheidung?
Das kann ich nicht beurteilen. Ich kenne es aus der Verbandsgemeinde anders: Wir hatten einen Hort und haben ihn aufgelöst. Meine Anregung, in Reichenbach-Steegen einen Hort zu schaffen, hatten die Ortsgemeinde und die Eltern vehement abgelehnt, weil die Plätze für Eltern teurer sind und es für weniger Geld ein Angebot an den Schulen gibt. Wir haben das Betreuungsangebot dort ausgebaut und pädagogisch untermauert. Es wurde abgefragt, wie lange die Betreuung benötigt wird, bis 16, 16.30 oder 17 Uhr. Womöglich gibt es in der Stadt auch Ansätze, die uns dann einen Puffer in den Kindergärten verschaffen. Zudem ist die Ganztagsschul-Quote in der Stadt gering. Vielleicht lässt sich da etwas verbessern. Das muss aber von den Schulen gewollt sein. Wenn ich das mit einer Betreuung kombiniere, habe ich Lehrerinnen und Lehrer im Nachmittagsangebot.
Stichwort Schulen: Wie wollen Sie mehr Tempo in den Prozess der Digitalisierung oder die Anschaffung von Lüftungen und Luftreinhaltungsgeräten bringen?
Lüftungsanlagen halte ich für sinnvoll. Bei einem Neubau sollte es Stand der Technik sein – auch in Kindergärten. Im Bestand gibt es verschiedene Varianten, die wir in der Verbandsgemeinde umgesetzt haben. Hier habe ich mir alle Klassensäle angeschaut, in der Stadt gibt es natürlich ein paar Schulen mehr. Grundsätzlich müssen wir die Zuschüsse mitnehmen, die es inzwischen auch für Kindergärten gibt.
Und bei der Digitalisierung?
Mir wird gesagt, in einigen Schulen in der Stadt sei man in Sachen Digitalisierung top. Da bin ich schon gespannt. Grundsätzlich sollte das über den Digitalpakt vorangetrieben werden, da gibt es erhebliche Zuschussmittel, es dauert aber manchmal etwas länger. Das ist aber auch ein Anlass, um eine Zuhör-Tour zu machen. Ich will alle Schulen und alle Kitas besuchen, um mir ein Bild vor Ort zumachen und mit Kita- und Schulleitungen zu sprechen.
Sie haben die Brennpunkte in Kaiserslautern angesprochen: Was gibt es wo zu tun?
In erster Linie wurde von den Fraktionen der Asternweg genannt, aber es gibt weitere. Auch hier gilt: Ich will wir vor Ort ein Bild machen. Klar ist, es gibt einen Mangel an Schlichtwohnungen. Ich weiß, dass dort der Umbau läuft. Die Frage ist, ob man nicht – vielleicht mit der Bau AG – zwei Häuser modular neu bauen kann. Sind die Häuser energetisch in Ordnung, muss ich nicht mehr so viel heizen, habe keine Probleme mit Schimmel. Wir sind sicher nicht die einzige Stadt mit solchen Problemen. Wir müssen uns andere Beispiele anschauen. Und dann probieren wir das aus, ohne jahrelang darüber zu diskutieren.
Das könnte am nicht genehmigten Haushalt scheitern. Womöglich muss im Sozialetat gespart werden. Wie lässt sich das zusammenführen: große Aufgaben auf der einen, die Finanzlage auf der anderen Seite?
Vieles ist eine Pflichtaufgabe, Eltern haben einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. Und wenn es eine Pflichtaufgabe ist, kann ich nicht sagen, ich habe dafür kein Geld. Man muss das Geld aber nicht zum Fenster hinauswerfen. Auch in Weilerbach gibt es Gemeinden, die kein Geld haben. Dann muss ich überlegen, wie komme ich daran. Zum Beispiel haben unsere Ortsgemeinden dies gelöst, in dem sie Bauplätze generieren, in Vorlage gehen und sie danach verkaufen, dann kann ich meinen Kindergarten bezahlen. Auf der anderen Seite kann die Stadt die Finanzierung der sozialen Kosten nicht alleine lösen. Das Problem ist in Mainz und Berlin bekannt. Ich hoffe, dass es dafür eine Lösung geben wird.
Um Geld zu sparen bieten sich Kooperationen mit dem Kreis an. Bei Ihrer Vorstellung haben Sie gesagt, Sie sehen dafür Möglichkeiten. Welche Themen haben Sie im Kopf?
Ich weiß, dass es in den vergangenen Jahren viele Ideen gab, die nicht verwirklicht wurden. Die möchte ich mir gerne anschauen – etwa beim Jugendamt, beim Schülertransport oder bei der Zulassungsstelle, die nicht mein Bereich ist. In den Fraktionen gab es dagegen keine Vorbehalte.
Der OB will die Stadiongesellschaft Ihrem Dezernat zuschlagen. Demnächst stehen wieder Pachtverhandlungen mit dem 1. FCK an. Haben Sie eine innovative Lösung parat?
Der FCK liegt mir am Herzen, er gehört zur Stadt, aber dafür habe ich keinen Vorschlag. Der Kollege Färber war für die Bau AG zuständig. Da sehe ich Synergieeffekte mit meinen übrigen Aufgaben. Ich würde diesen Bereich gerne behalten, hatte aber noch keine Gelegenheit, im Stadtvorstand darüber zu sprechen. Die Argumente für die Umstrukturierung kenne ich nicht. Am Ende hat der OB aber den Hut auf.
Das Klima zwischen Stadtrat und Stadtvorstand war zuletzt angespannt. Können Sie vermitteln oder sind Sie den Fraktionen verpflichtet, die Sie gewählt haben?
Grundsätzlich ist es nie gut, wenn eine angespannte Stimmung herrscht. Ich bin nach der Wahl herzlich aufgenommen worden im Stadtvorstand. Ich bin dann Teil der Verwaltung und da spricht man Dinge miteinander ab. Auch in der VG habe ich gut mit meinen Beigeordneten zusammengearbeitet. Gleichzeitig weiß ich, dass ich von der Koalition vorgeschlagen wurde. Ich hoffe, dass ich etwas vermitteln oder für gegenseitiges Verständnis werben kann. Es gibt beispielsweise Wünsche, dass bestimmte Punkte im Vorfeld besser mit den Fraktionen abgesprochen werden oder die Sitzungen nicht so lange dauern.
Die CDU hat jemanden gesucht, der sich vorstellen kann, als Nachfolger von OB Weichel zu kandidieren. Wollen Sie Oberbürgermeisterin werden?
(lacht) Ich bin ja noch nicht einmal Beigeordnete. Fragen Sie mich doch zu einem anderen Zeitpunkt noch einmal.
Wann soll ich denn nachhaken?
Ich weiß, es gibt die Gerüchte. Ich will mich aber nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Letztlich hat das die CDU in der Hand. Wir haben Gespräche geführt und ich habe nicht Nein gesagt. Ich habe nun aber die Mehrheit im Stadtrat für diese Aufgabe bekommen und die nehme ich ernst. Ich habe mich nicht beworben, weil ich gerne etwas anderes machen möchte.
Zur Person: Anja Pfeiffer
Rund 16 Jahre lang war Anja Pfeiffer Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Weilerbach. Nachdem im April ihre Wiederwahl scheiterte, wechselt die 41-Jährige nun als Beigeordnete nach Kaiserslautern, in ihre Geburtsstadt. Ein Umzug aus Weilerbach, wo sie mit ihrem Sohn und ihrem Mann Ralf Ebling lebt, ist vorerst nicht geplant, sagt Pfeiffer. Es sei auch schwer, etwas Passendes zu finden. Pfeiffer, die in ihrer Freizeit gerne aufs Rad steigt, hat in Mannheim und Trier Politikwissenschaft und Öffentliches Recht studiert. Ihre Abschlussarbeit schrieb sie über das Thema „Rheinland-pfälzische Kommunen in der Finanzkrise“.