Kaiserslautern Henrich: Kiefer sollte selbst erklären

Ortsvorsteher Fritz Henrich (SPD) wusste seit Ende März, dass das Aus für die Gaststätte in der Theo-Barth-Halle besiegelt ist. Er bestätigte gestern auf Nachfrage der RHEINPFALZ, dass ihn Beigeordneter und Baudezernent Peter Kiefer zu dem Zeitpunkt darüber unterrichtet hat, dass es nichts mehr mit der Wiederherrichtung der Gastronomie wird.

Henrich sagte gestern der RHEINPFALZ, dass er seinerzeit mit dem Beigeordneten ausgemacht habe, dass Kiefer die Entscheidung dem Ortsbeirat selbst erklären wird. Er selbst sei, so erklärte Henrich weiter, mit der Entscheidung, die Gastronomie nicht wieder herzurichten, nicht einverstanden gewesen. Überrascht zeigte sich Henrich darüber, dass die Information über das endgültige Aus vorzeitig in die Öffentlichkeit geraten ist. „Ich weiß nicht, wie das durchgesickert ist. Ich habe auch meiner Fraktion nichts darüber gesagt“, erklärte der Ortsvorsteher. Vereinbart wurde nach den Worten des Ortsvorstehers, dass Kiefer in der Sitzung am 4. Oktober dem Ortsbeirat in der Angelegenheit Rede und Antwort stehen wird. Auf die Frage, warum es seit März so lange gedauert hat, bis der Ortsbeirat über die Entscheidung unterrichtet wird, sagte Henrich der RHEINPFALZ, man habe ausgemacht, das Gespräch mit einer Brauerei noch zu suchen, ob diese die Gastronomie selbst ausbauen würde. Daraus sei aber auch nichts geworden. Man habe dann einen Termin für die Ortsbeiratssitzung suchen müssen, zu dem der Beigeordnete auch konnte. Er selbst sei dann auch in Urlaub gewesen. Dass er jetzt schlecht in der Öffentlichkeit dastehe, nachdem die Entscheidung über das Aus für die Gaststätte bekannt geworden ist, damit müsse er leben. Es sei nicht seine Absicht gewesen, irgendetwas zu verheimlichen. Der CDU-Ortsverbandsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Ortsbeirat Erlenbach, Karl-Heinz Dippold, forderte gestern den Rücktritt des Ortsvorstehers. „Wenn es stimmt, dass der Ortsvorsteher von den Absichten der Stadt bereits seit August letzten Jahres wusste und nichts an den Ortsbeirat weitergegeben hat, dann wiederholt sich hier, was in der Vergangenheit schon oft der Fall war. Dieser Ortsvorsteher ist nicht willens oder nicht in der Lage, sich für Erlenbach einzusetzen“, sagte Dippold. Er kündigte an, dass die Erlenbacher CDU alles dafür tun werde, dass über die Gaststätte in der Theo-Barth-Halle das letzte Wort noch nicht gesprochen worden ist. Die CDU werde in einer Unterschriftenaktion die Unterstützung der Bürger dazu erbitten. Er beklagte, dass die letzte Einrichtung, die von Erlenbachern und vielen Auswärtigen geschätzt worden sei, endgültig sterbe solle. Dippold zweifelte die Höhe der Kosten für die Wiederherrichtung der Gastronomie an, die seitens der Verwaltung mit 525.000 Euro beziffert worden ist. Für das Geld könne man ein Zweifamilienhaus mit bester Ausstattung in Erlenbach erstellen. Der CDU-Kommunalpolitiker sagte, das Referat Gebäudewirtschaft habe bisher nicht damit geglänzt, richtige und vollständige Kostenplanungen vorzunehmen. Das gelte nicht nur für Maßnahmen in Erlenbach, aber auch. Er fragte Kiefer, ob er die Zahlen nachvollzogen hat. Dippold sah die Entscheidung über die Wiederherrichtung der Gaststätte beim Stadtrat.