Kaiserslautern Gegen Krieg und für Frieden in der Welt

Mit einem Marsch vom Philipp-Mees-Platz durch die Innenstadt und einer Kundgebung auf dem Schillerplatz hat die Friedensinitiative Westpfalz am Ostersamstag zusammen mit mehreren Friedensgruppen gegen den Krieg, für Abrüstung und für den Frieden in der Welt demonstriert. Mit dem Ostermarsch starteten regionale Friedensgruppen die Kampagne „Krieg beginnt hier“. An der Demonstration nahmen annähernd 100 Personen teil.

In brutaler Weise zeigten die Anschläge in Belgien, wie sehr wir in die Kriegslogik unserer Tage verstrickt sind, sagte Detlev Besier, Pfarrer für Frieden und Umwelt der Evangelischen Landeskirche Pfalz und Vorsitzender der Friedensinitiative Westpfalz, vor dem Start des Ostermarsches. „Auch wenn wir scheinbar weit weg Bomben werfen, Drohnen einsetzen, Überwachungs-Tornados zum Einsatz bringen, diese und andere Fluchtursachen tragen die Gesichter der bei uns gestrandeten Geflüchteten in unseren Alltag. Und die Anschläge zeigen, wir sind mitten drin: Der Krieg beginnt hier!“, so Besier. Der sichtbar gewordene Rechtstrend der sogenannten Mitte der Gesellschaft mit AfD und Pegida, die Anschläge gegen Flüchtlinge und die Abschiebe- und Abschottungspolitik zeigten deutlich: Es sei wichtig, das Demokraten auf die Straße gehen, so Besier auf dem Schillerplatz. „Wir tolerieren keinen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Es gibt für uns keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten und Nazis. Nie wieder Krieg − Nie wieder Faschismus“, ordnete er die teilnehmenden Friedensgruppen ein. Erschreckend sei, was vor Ort an Kriegsbeteiligung organisiert werde. Neben der Militärregion Westpfalz mit Ramstein gebe es den Truppenübungsplatz Baumholder und die US-Air Base Spangdahlem. Die deutsche Landes- und Bundespolitik unterstütze die US-Kriegsmaschinerie. „Das muss ein Ende haben“, forderte Besier. Hinzu komme der Fliegerhorst Büchel mit den Atombomben. Aktuell unterstützten Bundeswehr-Tornados aus Büchel den Krieg in Syrien. Die Bundeswehr als Speerspitze der Nato unterstütze ein Kriegsbündnis mit aggressiver Kriegspolitik für Wirtschafts- und Machtinteressen. Weiter sagte Besier, Europa verdichte sich zunehmend als Militärbündnis für Militarisierung, Aufrüstungsverpflichtung und Rüstungsgeschäfte. Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex) und die Nato führten Krieg gegen Flüchtlinge. Weitere Forderungen der Friedensgruppen zur Kampagne „Stoppt den Krieg weltweit“: ein Ende der Hochtechnologie-Kriegsführung, wie sie von der Air Base Ramstein praktiziert werde, zivile Konfliktbearbeitung statt weltweite Kriegseinsätze, der Abzug und die Verschrottung aller Atomwaffen sowie statt der aktuellen Abschreckungs-, Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik eine menschenwürdige Asyl- und Migrationspolitik. Alexander Ulrich, Bundestagsabgeordneter der Linken, sagte, Fluchtursache Nummer eins, warum so viele Menschen aus dem Nahen Osten ihre Heimat verließen, sei der Krieg. Ulrich wandte sich gegen einen Export von Waffen, für eine Ächtung der Atomwaffen und gegen einen von Ramstein ausgehenden Einsatz von Drohnen und eine Militarisierung der Region. Meike Schubert-Capps vom GI-Café Military Counseling Network, und in der Beratung von Aussteigern des US-Militärs und der Bundeswehr tätig, monierte die verharmlosende Werbung für eine Karriere in der Bundeswehr und die steigende Anzahl von Kriegsdienstverweigerern seit Abschaffung des Wehrdienstes. Seit dem Jahr 2011 bis heute hätten 1800 Berufssoldaten aufgrund ihrer Erfahrung bei Auslandseinsätzen den Kriegsdienst verweigert. Zurzeit sei die Bundeswehr bei 15 Auslandseinsätzen aktiv. Ein Vertreter der „Anarchistischen Initiative Kaiserslautern“ kritisierte, anstatt Flüchtlinge als Opfer des Terror und des Krieges zu sehen, würden sie als Bedrohung wahrgenommen. (jsw)