Kaiserslautern Das Trio macht weiter

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Es war ein historisches Ergebnis gestern Abend im Stadtrat. Zum ersten Mal ist ein Stadtvorstand komplett wiedergewählt worden. Die Koalition von SPD, Grünen, FWG und FBU lieferte die Grundlage dafür.

Der bisherige Stadtvorstand bleibt über das Jahr 2015 im Amt. Das ist das Ergebnis der gestrigen Stadtvorstandswahl durch den Stadtrat. Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt (SPD) sowie die Beigeordneten Joachim Färber (Grüne) und Peter Kiefer (FWG) wurden für weitere acht Jahre in ihren Ämtern bestätigt. Sie stehen zusammen mit Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD), der im Dezember vergangenen Jahres seine Wiederwahl in einer Urwahl schaffte, seit 2007 an der Spitze der Stadt. Wimmer-Leonhardt setzte sich bei der Bürgermeisterwahl gegen ihren Herausforderer Nico Welsch (CDU) klar durch. Auf Wimmer-Leonhardt entfielen 29 Stimmen, auf Welsch 18 Stimmen. Es gab vier Enthaltungen. 51 von 52 Ratsmitgliedern waren gestern anwesend, die erforderliche Mehrheit lag somit bei 26 Stimmen. Färber machte das Rennen gegen die CDU-Herausforderin Angelika Hannah, die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Die CDU-Fraktion gab ihr den Vorzug vor Welsch, der sich auch für diese Stelle beworben hatte. Färber konnte 32 Stimmen auf sich vereinen, Hannah 18. Eine Stimme war ungültig. Kiefer hatte es mit zwei Gegenkandidaten zu tun. Die CDU-Fraktion nominierte als Kandidaten den JU-Kreisvorsitzenden und Ratsmitglied Sebastian Rupp. Die FDP-Fraktion schlug Konrad Schmitt (CDU), den Leiter des städtischen Referats Brand- und Katastrophenschutz, für das Beigeordnetenamt vor. FDP-Fraktionsvorsitzender Frank Kennel begründete das Eintreten für Schmitt so: „Sachkompetenz über Parteigrenzen ist uns sehr wichtig.“ Kiefer verzeichnete trotz zweier Alternativen 32 Stimmen. Rupp verbuchte 15 Stimmen, Schmitt vier. Vor den geheimen Wahlen fand, beantragt von der CDU-Fraktion, eine Vorstellung sämtlicher Bewerber für die drei Stadtvorstandsstellen, soweit sie erschienen waren, statt. Dazu gehörten auch die Bewerber Sabine Günther, Hans-Jürgen Lutz Kögel und Sandro Vincenzi. Verbunden war die Vorstellung mit der Möglichkeit, die Kandidaten zu befragen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Walfried Weber hatte den Antrag für eine Vorstellung und Befragung der Bewerber damit begründet, dass die Geschicke der Stadt weitgehend von der Qualität des Führungspersonals abhängen. Der Stadtrat habe eine große Verantwortung und brauche ein glückliches Händchen bei der Auswahl der Bewerber. Weber kritisierte Wimmer-Leonhardt und Färber in diesem Zusammenhang. Er betonte, ihre Leistungen seien nicht überzeugend gewesen. Er kritisierte auch ihre Bewerbungen mit einem „Dreizeiler“ und einem tabellarischen Lebenslauf. Er vermutete, beide hätten es nicht mehr nötig, sich anzustrengen. Sie seien sich ihrer Wiederwahl offensichtlich sicher. Die FWG-Fraktionsvorsitzende Gabriele Wollenweber ließ kein gutes Haar an dem Vorstellungs- und Befragungsverfahren. Angesichts der Wahlbestimmungen erscheine es nicht besonders sinnvoll. Es könne schließlich nur der gewählt werden, der von einer Fraktion oder einem Ratsmitglied vorgeschlagen werde. Die CDU-Fraktion wolle dem Stadtrat nicht allen Ernstes erklären, dass sie aufgrund der Vorstellung und Befragung der Kandidaten einen anderen Bewerber als geplant küren wollte, so Wollenweber. Sie warf den Christdemokraten ein unwürdiges Schauspiel vor, ohne Respekt vor den Bewerbern. Unterstützung fand die CDU in der FDP-Fraktion. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Kennel sagte, die Kandidaten hätten ein Recht auf eine Vorstellung. Er appellierte an das Demokratieverständnis. Überraschung im Stadtrat: Die CDU-Fraktion verzichtete, entgegen der allgemeinen Erwartung, auf eine Befragung von Bürgermeisterin Wimmer-Leonhardt. Sie knöpfte sich lediglich die Beigeordneten Färber und Kiefer vor und befragte zudem den eigenen Kandidaten Rupp. Sie hinterfragte Färbers Rolle und Verantwortung als Sozial- und Schuldezernent in der städtischen Asylpolitik und in der Schulpolitik. Bei den Fragen an den Baudezernenten Kiefer ging es unter anderem um den Straßenzustand in Kaiserslautern. Das Trio bat in seinen Vorstellungsreden den Stadtrat um eine zweite Amtszeit. Wimmer-Leonhardt erklärte, sie wolle ihre Projekte fortführen und zum Abschluss bringen. Färber stellte den Einsatz für die Menschen und den sozialen Frieden in den Vordergrund. Kiefer äußerte die Überzeugung, verantwortungsvoll die Entwicklung der Stadt vorangetrieben zu haben. (rdz) MEHR ZUM THEMA

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