Grünstadt Zur Sache: Einwohnerfragestunde

Auch die jüngste Battenberger Ratssitzung, zu der 24 Bürger als Zuhörer gekommen waren, begann mit einer Einwohnerfragestunde. Der Beigeordnete Wolfgang Pahlke stand Rede und Antwort.

„In den Haushalt 2014 waren 6000 Euro eingestellt worden. Gemäß einem Mehrheitsbeschluss ist am 17. November 2014 beim Verwaltungsgericht Neustadt Klage erhoben worden gegen den Landkreis, der das Einverständnis der Ortsgemeinde zur Erweiterung der Wranglein-Ranch ersetzt hatte. Der Haushaltsansatz wurde dann in das Jahr 2015 übernommen. Zu zahlen hatten wir letztendlich 438 Euro an Gerichtskosten und 851,67 Euro an den Anwalt, also 1289,67 Euro.“ Kostet ein Bebauungsplan „Östlich der Falltorstraße“ mehr als 10.000 Euro? „Im März haben wir die Veränderungssperre für die Freiflächen hinter dem gemeindeeigenen Haus in der Hauptstraße 26 um ein Jahr verlängert und am 28. Juli ein Büro mit der Planung beauftragt. Der Ingenieur ist für die November-Sitzung eingeladen. Vorher kann ich noch keine Auskünfte über die Kosten geben.“ Diejenigen, die ehrenamtlich das Dorfgemeinschaftshaus putzen, können das gesundheitlich eigentlich nicht mehr machen. Hat die Gemeinde eine Reinigungskraft? „Nein. Die Nutzer sollen das Dorfgemeinschaftshaus besenrein hinterlassen, eventuell auch mal durchwischen und die Toiletten reinigen. Ehrenamtlich werden einmal jährlich die Fenster geputzt und bei Bedarf die Straße vor dem Gebäude gekehrt. Ich kann einen Aufruf über das Amtsblatt machen. Ansonsten müssten wir eine Reinigungsfirma beauftragen, was aber wieder ein Kostenfaktor ist.“ (abf)