Grünstadt „Wie kann man den Bürgermeister so attackieren?“

Entsetzt waren etliche der etwa 20 Besucher der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Battenberg am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus. Der Ablauf wurde als „beschämend“ empfunden. Nicht alle haben den knapp dreistündigen öffentlichen Teil „durchgehalten“. Doch diejenigen, die bis zum Schluss blieben, waren sich einig: „unterstes Niveau“, so ihr Urteil.

Wie man den Bürgermeister so attackieren könne, fragten sie. „Peter Schmidt ist doch von 80 Prozent von uns gewählt worden“, sagte eine Frau kopfschüttelnd, die in einer Gruppe von Besuchern noch eine Weile auf der Straße stand. Bereits während der Sitzung hatte ein Mann das Dorfparlament gerügt. Angegriffen wurde der Gemeindechef unter anderem dafür, dass die Zufahrt nach Battenberg mit einem großen Hinweisschild auf die Kleinkarlbacher Firma Gechem für Lkw „gesperrt“ werden soll (wir berichteten am 7. März). Das ist das Ergebnis eines Gesprächs in der VG-Verwaltung, an dem neben Schmidt auch Gechem-Chefin Martina Nighswonger teilgenommen hat. Ob ein Schild mehr tatsächlich verhindert, dass sich – aufgrund derselben Postleitzahl 67271 – allwöchentlich Brummis, die eigentlich zu Gechem wollen, nach Battenberg verfahren, soll in sechs bis acht Monaten beurteilt werden. „Da sitzen sechs Leute zusammen, die keine Ahnung von der Situation haben“, schimpfte Werner Herstein. Es gebe nur drei Lösungen: Änderung der Postleitzahl, Änderung des Straßennamens Hauptstraße oder Änderung der Lieferadresse von Gechem. Doch „die entscheiden, dass ein zusätzliches Schild aufgestellt wird“, ärgerte er sich. Das bringe gar nichts, meinte auch Wolfgang Fritz. „Wieso kann man nicht einfach wie bei der BASF eine von der Postanschrift abweichende Lieferadresse angeben?“, fragte er. Auf einem Lieferschein, den Beigeordneter Wolfgang Pahlke vorlegte, beschränken sich die Empfängerangaben allerdings l auf „Gechem, Kleinkarlbach“. Kym Schober wiederholte ihren Einwurf aus der Januar-Sitzung, dass auf der Homepage der Firma eine wichtige Anfahrt-Info nur auf Deutsch stehe. Er habe alle im Rat diskutierten Vorschläge bei dem Gespräch vorgebracht, versicherte Schmidt. Man sei aber übereingekommen, es mit einem Zusatz-Schild zu versuchen. „Dann brauchen wir keine Beschlüsse zu fassen, wenn am Ende etwas anderes herauskommt“, sagte Schober. Beatrice Harten entgegnete: „Wir können das Unternehmen doch nicht zwingen, seine Lieferadresse zu ändern.“ Das Einfachste wäre, so Harten, wenn Battenberg seine Hauptstraße umbenenne. „Wer mit fünf Leuten Verhandlungen führt, kann nicht davon ausgehen, dass er seine Vorstellungen durchgesetzt bekommt“, merkte Bürgermeister Schmidt an. Er präsentierte dem Rat einen vom 10. März datierten Brief der Kreisverwaltung, worin die Erlaubnis erteilt wird, das Schild an der K 30 an der Einmündung zur L 517 aufzustellen. Pahlke machte deutlich: „Wir sind mit dem Ergebnis des Gesprächs nicht zufrieden.“ Nach wie vor wenig erfreut zeigten sich Teile des Dorfparlaments über Schmidts „Alleingang“ hinsichtlich der künftigen Gestaltung des Areals Hauptstraße 26. Wie berichtet, hatte er beim Neujahrsempfang informiert, dass er zusammen mit drei Architekten im privaten Rahmen „kostenlos und unverbindlich“ Ideen ausarbeite. „Damit werden 98 Prozent der Battenberger von der Planung ausgeschlossen“, kritisierte Herstein und befand, dass die Tätigkeit des kleinen ehrenamtlichen Arbeitskreises „in geordnete Bahnen gebracht“ gehöre. Er stellte den Antrag, einen Planungsausschuss einzusetzen. Nachdem Schmidt erläuterte, dass darauf laut Gemeindeordnung in Orten mit weniger als 500 Einwohnern verzichtet werden soll, forderte Herstein einen „Planungsbeirat“. Man wolle regelmäßig über die Aktivitäten des Gremiums informiert werden, pflichtete Fritz dem Ratskollegen bei. Schließlich wurde beschlossen, die Einwohner zeitnah aufzufordern, Vorschläge für das Areal des „Hochhauses“ einzureichen. Bei einer Einwohnerversammlung sollen die Ideen diskutiert werden. (abf)