Grünstadt Wattenheimer Rat diskutiert über Lösung des Gemeindearbeiters vom Bauhof

Zu einer längeren Diskussion hat bei der Sitzung des Wattenheimer Rates am Dienstagabend in der Festhalle die Herauslösung des Gemeindearbeiters aus dem Bauhofkonzept der VG Leiningerland geführt. Ab 1. Januar soll er nur noch der Ortsgemeinde unterstehen. Es gibt gute Argumente dafür und dagegen.

Bürgermeister Carsten Brauer (CDU) sprach von „einem Schritt zurück“. Er sei nach wie vor überzeugt, dass ein Bauhof unter der Obhut der Verbandsgemeindewerke effizienter arbeiten würde. Allerdings habe sich beispielsweise Carlsberg nie daran beteiligt und Hettenleidelheim sei kürzlich ausgeschieden. „Die Frage ist nun, ob die Kostenersparnisse eines übergeordneten Bauhofs im richtigen Verhältnis zur Aufgabe der Selbstständigkeit stehen“, so Brauer.

Außerdem erwartet der Ortschef Probleme ab dem Jahr 2021, wenn die Kommunen umsatzsteuerpflichtig werden. „Dann wird die Zuordnung der Einsätze des Mannes schwierig.“ Aus diesen Gründen plädierte Brauer dafür, dass der Gemeindearbeiter, der 2003 dem damaligen Werkhof der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim angegliedert wurde, künftig nur noch für Wattenheim zuständig ist. Dieser Beschluss, bei dem die Gemeinde noch offene Urlaubstage des Mannes übernehme, ziehe jedoch Folgeentscheidungen nach sich, sagte der Bürgermeister und nannte ein Beispiel: „Ich werde dem Rat vorschlagen, einen Pritschenwagen anzuschaffen.“

Für Stefan Langenstein (WG Nagel) ist die Abspaltung vom VG-Bauhof ein wirklicher Rückschritt: „Wenn man allein an den Kauf der Gerätschaften denkt. Da wird doch dann vieles mehrfach angeschafft, auch eine Menge Unnötiges, und es wird letztendlich teurer für die Ortsgemeinde.“ Dass die Gemeindekasse stärker belastet werden wird, stritt Brauer nicht ab, rechnete aber beispielsweise die gesparte Miete für den Werkhof in Hettenleidelheim, die im Übrigen demnächst erhöht werde, dagegen. Die Gerätschaften könnten nun in der alten Aussegnungshalle in Wattenheim untergestellt werden.

Parteifreund Bernhard Korz stimmte den Ausführungen Brauers zu. Er findet, dass eigene Mitarbeiter flexibler einsetzbar sind, hob aber hervor, dass die Handlungsfähigkeit auch bei Urlaub und Krankheit gewährleistet bleiben müsse. Hartmut Armbrust (SPD) betonte, dass auf den Mitarbeiter, dem bislang stets Kollegen zur Seite gestanden haben, höhere Belastungen zukämen. Altbürgermeister Andreas Werle (SPD) fragte, wie denn ein einzelner Mensch den Winterdienstmachen solle. Insofern wäre er dafür, die Herauslösung bis zum März zu verschieben. Er meinte, dass Wattenheim von seiner Größe her ruhig einen zweiten Gemeindearbeiter haben könnte. „Es gibt ja schließlich Dinge, die einer allein schlecht erledigen kann.“

Brauer entgegnete: „Mit Verbandsbürgermeister Rüttger und dem Werkleiter besteht Einigkeit, dass wir weiterhin zusammen schaffen werden: hinsichtlich der Nutzung der Geräte, des Winterdienstes, bei Urlaubs- und Krankheitsvertretungen.“ Darüber hinaus hülfen sich die Nachbargemeinden gegenseitig aus. Allen guten Argumenten des Für und Wider zum Trotz wurde die Herauslösung einstimmig beschlossen. abf