Leiningerland
Vorwurf: Lehr- und Putzkräfte verschwenden Energie an Schulen
Konkret ging es dabei um den Nachtragshaushalt fürs laufende Jahr. In dem Zahlenwerk, das übrigens einstimmig abgesegnet wurde, erhöht sich der Fehlbetrag im Ergebnisetat um 88.440 Euro auf 467.900 Euro. Winfried Wolff (Bündnis 90/Die Grünen) wollte dabei wissen, weshalb die Energiekosten an den Grundschulen so unterschiedlich sind. Allein für die Heizung sind in Carlsberg zum Beispiel 8500 Euro angesetzt und in Hettenleidelheim 14.500 Euro. Bürgermeister Frank Rüttger (CDU) sagte, dass sich die Gebäude stark unterscheiden, unter anderem hinsichtlich Baujahr, Dämmung, Ausstattung (mit oder ohne Photovoltaikanlage) und Nutzung (Ganztagsschule oder nicht).
Anja Klose (SPD) trat daraufhin dennoch eine Diskussion über ein mögliches Fehlverhalten von Lehr- und Reinigungskräften los. „Ich bin immer wieder entsetzt, wenn ich nachmittags leere Schulhäuser mit gekippten Fenstern sehe“, sagte sie und unterstellte eine fehlende Sensibilität für die Problematik. Rüttger räumte ein, dass das Energieeinsparpotenzial möglicherweise nicht immer 100-prozentig ausgeschöpft wird und Menschen auch mal etwas falsch machten. Er verbat sich aber eine Pauschalkritik.
Luftreiniger fehlen noch immer
Sandra Hanauer, Rektorin der Grundschule Kirchheim-Kleinkarlbach, entgegnete: „Bei uns sind die Fenster nicht gekippt und wenn wir gehen, drehen wir die Heizung herunter.“ Hygienepläne schrieben allerdings vor, regelmäßig stoßzulüften, „denn außer Obrigheim hat noch keine Schule die Luftreinigungsgeräte“.
Die Bauarbeiten seien im Gange, versicherte Rüttger, doch Lieferschwierigkeiten hätten die Installation ausgebremst. Es müsse sogar der Bewilligungszeitraum für die Zuschüsse verlängert werden. Wenn die Lüftungsanlagen eingebaut seien, müsse sich das Verhalten des Schulpersonals auf jeden Fall anpassen, betonte der Ausschussvorsitzende Carsten Brauer (CDU).
Denn die Systeme sollten nicht nur den CO2-Anteil und die Virenlast in der Raumluft verringern, sondern auch beim Energiesparen helfen. Theo Halama (FWG) regte an, einen Leitfaden zum richtigen Lüften zu erstellen und den Schulleitungen sowie den Reinigungsfirmen zur Verfügung zu stellen.
Schüler-Essen europaweit ausschreiben
Wesentliche Veränderungen gegenüber dem Ursprungsplan ergeben sich im Nachtragshaushalt unter anderem dadurch, dass Ausgaben des Digitalpakets aufgrund von Lieferengpässen nicht getätigt werden konnten. Somit mussten die dafür veranschlagten Mittel in den nächsten Etat übertragen werden. Damit erhöhte sich der Posten für die multimediale Ausstattung um 100.000 Euro auf 230.000 Euro, weil zwölf Smartpanels noch nicht angekommen sind.
Wie Brauer erläuterte, sind auch 10.000 Euro neu einzustellen gewesen, um Angebote für das Mittagessen an den Grundschulen einholen zu können. „Da sich die Kosten für die Verpflegung auf mehr als 300.000 Euro belaufen, muss die Catererleistung europaweit ausgeschrieben werden“, so Brauer. „Das Verfahren erweist sich als so komplex, dass es erforderlich ist, ein externes Büro damit zu beauftragen.“