Grünstadt Unterschriften-Stress in letzter Minute

Martina Hauenstein (SPD), Pirmin Magez (Grüne) und Klaus Wagner (CDU) wollen am 7. Mai zum Stadtbürgermeister von Grünstadt gewählt werden. Uwe Martin (parteilos), Annette Maurer (Grüne), Reinhold Niederhöfer (SPD) und Frank Rüttger (CDU) haben Lust darauf, die neue Verbandsgemeinde Leiningerland zu führen. Gestern Abend haben sowohl für die Stadt, als auch für die neue Verbandsgemeinde die Wahlausschüsse getagt. Dabei gab es fürs Leiningerland eine Überraschung.

Die Muster-Stimmzettel für die Wahl des Rates der neuen Verbandsgemeinde Leiningerland am 7. Mai waren vorbereitet, damit die Mitglieder des Wahlausschusses einen Blick darauf werfen konnten: SPD, CDU, FDP, Grüne und FWG standen auf dem Vordruck. Seit gestern Abend ist klar: Es kommt eine weitere Liste dazu, die WG Dennhardt. Gestern Vormittag hatte die Wählergruppe des Altleininger Ortsbürgermeisters Frank Dennhardt ihre Liste bei der Verwaltung abgegeben – um zu erfahren, dass es so einfach nicht geht: Denn die WG Dennhardt brauchte 150 Unterstützerunterschriften. Bis gestern Abend, 18 Uhr, lagen dann sogar über 190 Unterschriften vor: „War ein ziemlicher Stress“, sagte Listen-Führer Frank Dennhardt gestern Abend zur RHEINPFALZ. Er, seine Frau, seine Mutter und Mitglieder der WG hätten gestern Nachmittag Verwandte, Bekannte, Freunde aufgesucht und Unterschriften gesammelt, damit die WG bei der Verbandsgemeinderatswahl antreten darf. Warum der Stress in letzter Minute? Dennhardt berichtete: „Für mich war klar, dass wir die Unterschriften nicht brauchen. Das hat sich als Irrtum erwiesen.“ Zur Erklärung: Die Wählergruppe Dennhardt ist zwar mit zwei Männern im Verbandsgemeinderat Hettenleidelheim vertreten und eigentlich müssen Parteien und Wählergruppen, die bereits in dem betreffenden Rat oder in einem „höheren Parlament“, also im Kreistag, Bezirkstag oder Landtag sind, keine Unterstützungsunterschriften sammeln. Aber: Den Verbandsgemeinderat Leiningerland gibt es noch nicht, und die Mitgliedschaft der WG Dennhardt im Verbandsgemeinderat Hettenleidelheim zählt nicht, wie Grünstadt-Land-Büroleiter Reinhold Pfuhl erklärte: „Es ist eine neue Körperschaft, deswegen brauchen sie die Unterschriften.“ Die übrigen Parteien und die FWG sind mindestens im Kreistag vertreten und mussten deswegen keine Unterschriften sammeln. „Die WG Dennhardt hat spät, aber fristgerecht abgegeben“, sagte Pfuhl gestern Abend bei der Sitzung im Rathaus der Verbandsgemeinde. Nun ist es Aufgabe der Verbandsgemeindeverwaltung in Hettenleidelheim, zu prüfen, ob die Unterschriften gültig sind. Aber selbst, wenn einige nicht gültig sein sollten, werde es wohl reichen, meinte Verbandsbürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD) mit Blick darauf, dass 40 Unterschriften mehr als nötig gesammelt worden seien. Zeitlich ebenfalls recht knapp hat der Parteilose Uwe Martin – einer von vier Kandidaten für den Job des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland – die erforderlichen 150 Unterschriften vorgewiesen. „Sie sind bereits überprüft“, sagte Grünstadt-Land-Beigeordneter Jürgen Schraut (FWG) gestern Abend. Heißt: Der unabhängige Kandidat Martin aus Kindenheim (Jahrgang 1964) kann bei der Wahl zum Verbandsbürgermeister antreten. Mit ihm auf dem Wahlzettel stehen Annette Maurer (Grüne, Jahrgang 1971) aus Mühlheim, Reinhold Niederhöfer (SPD, Jahrgang 1956) aus Kleinkarlbach und Frank Rüttger (CDU, Jahrgang 1971) aus Neuleiningen. Wahlberechtigt sind etwa 25.000 Menschen. Keine Überraschungen hat es gestern Abend in Grünstadt gegeben: Bei der Bürgermeisterwahl am 7. Mai werden Martina Hauenstein (SPD, Jahrgang 1969) und Pirmin Magez (Grüne, Jahrgang 1964) gegen Amtsinhaber Klaus Wagner (CDU, Jahrgang 1961) antreten. Heute soll der Auftrag für den Druck der Wahlzettel rausgehen, berichtete Dennis Geißler von der Stadtverwaltung gestern Abend. In Grünstadt gibt es um die 10.000 Wahlberechtigte, sie alle sollen bis Ostern die Wahlbenachrichtigungen in ihren Briefkästen haben. Wer Lust hat, mehr zu machen, kann sich bei Geißler noch als Beisitzer für den Wahlvorstand melden: „Wenn wir noch ein paar Helfer finden, wäre es schön“, sagte Geißler, sechs bis acht Leute könnte er für den Wahlsonntag noch brauchen, die Voraussetzungen sind: Der Helfer muss mindestens 18 Jahre alt sein und in Grünstadt wohnen und er muss EU-Bürger sein. Fotos: Archiv Schwalb, Archiv Schifferstein, privat/frei