Grünstadt SPD mahnt Beratung an

Einstimmig hat der Bockenheimer Gemeinderat am Mittwoch den Haushaltplan 2018 verabschiedet. Die SPD legte Wert auf den Zusatz, dass alle im Haushalt geplanten Projekte und Ausgaben vor der Umsetzung im Gemeinderat zu beraten sind.

Die Ergänzung brachte Klaus Mattern (SPD) ein. Hintergrund sei, dass beim letzten Nachtragshaushalt Ausgaben im Nachhinein aufgetaucht seien, „die noch nicht im Gemeinderat oder in den Ausschüssen besprochen worden waren“, erläuterte er auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Verwaltung und Bürgermeister hätten argumentiert, dass diese Posten Bestandteil des Haushaltes seien. Meist gehe es um die Anschaffung diverser Gerätschaften für die Gemeinde. Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen von 2,8 Millionen Euro Aufwendungen von rund 2,75 Millionen Euro gegenüber. Die Ursache für das Plus liege am veranschlagten Gewinn aus dem Bauplatzverkauf Auf dem Heyer, sagte Ute Mattern-Schäfer aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland. Im Finanzhaushalt steht ein Überschuss von 86.000 Euro, bei Einzahlungen von 2,75 Millionen Euro und Auszahlungen von 2,66 Millionen Euro. Insgesamt stehe Bockenheim noch relativ gut da, merkte Mattern an. Im laufenden Jahr sei keine Neuaufnahme von Krediten notwendig. Die Verbindlichkeiten könnten Ende 2018 bei 1,14 Millionen Euro liegen. Zum geplanten Mehrgenerationenplatz rund um den See hieß es, dass nach Abzug einer möglichen Landeszuweisung (175.000 Euro) der Gemeindeanteil bei 268.000 Euro liege. Dieser Betrag muss aus dem zweckgebundenen Verkauf des ehemaligen Heyer-Spielplatzes (insgesamt drei Baugrundstücke) finanziert werden. Laut der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland könnte der Verkauf der drei Bauplätze (2018 bis 2020) rund 564.000 Euro einbringen. Weitere Überschüsse aus dem Verkauf fließen in andere Spielplätze und in den Gemeindeanteil der bereits abgeschlossenen Umrüstung für die LED-Straßenbeleuchtung. Für die Vorschlagsliste zur Wahl von Haupt- und Hilfsschöffen, die das Landgericht Frankenthal für Amtsgerichtsbezirke erstellt, benannte der Rat einstimmig SPD-Ratsmitglied Jürgen Schumacher. Timo Benß (FWG) hat aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat niedergelegt. Nachrücker ist Timo Hennrich. Der Landesbetrieb Mobilität bessert die innerörtliche Weinstraße von Montag, 11., bis Mittwoch, 13. Juni, auf dem Teilstück zwischen den Einmündungen Ulmenweg und Haldenweg aus. Eine innerörtliche Umleitung soll eingerichtet werden, sagte Ortsbürgermeister Kurt Janson (parteilos). Investor Hans Mayer von der bm-Bauträgergesellschaft Frankenthal habe mitgeteilt, dass im Herbst die Bebauung des Areals „An der Jakob-Böshenz-Straße, Schule und Kindergarten“ beginne.