LEININGERLAND 
So schmutzig sind Eck- und Eisbach
Es ist wie mit so vielem im Umweltschutz: Eigentlich weiß man schon lange, dass etwas gemacht werden muss – aber es passiert nichts. So ist schon 2010 festgestellt worden, dass 73 Prozent der Fließgewässer und zahlreiche Seen im Land in einen guten Zustand überführt werden müssten, um EU-Anforderungen zu erfüllen. Geschehen ist seither nicht viel, wie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Leiningerland, Frank Rüttger (CDU), im Werkausschuss auf Antrag der SPD ausführte.
Bei der Verunreinigung der Gewässer geht es vor allem um Phosphor und Stickstoff. Die beiden Elemente gelangen aus verschiedenen Quellen in die Flüsse – zum Großteil aus dem Grundwasser, vor allem über die Kläranlagen aus Zersetzungsprozessen, etwa von Waschmitteln und Körperausscheidungen.
Ziele nicht erreicht
Bei den zwischen 2006 und 2009 aufgestellten Bewirtschaftungsplänen, die zum Ziel haben, die Wasserqualität zu verbessern, habe sich das Land deshalb vornehmlich auf die Klärwerke konzentriert, sagte Rüttger. Diese Pläne sollten eigentlich bis 2012 umgesetzt sein und bis 2015 ihre volle positive Wirkung entfaltet haben.
Die Betrachtung der Gewässergüte ist allerdings ernüchternd. Der ökologische Zustand des 33,8 Kilometer langen Mittleren Eckbachs (bei Großniedesheim) hat bei einer Überprüfung 2020 mit einer 5 die schlechteste Note in der Skala bekommen. Eine 5 hatte er auch schon 2015 und 2009. Ebenso trüb ist das Wasser im Unteren Eckbach (bei Bobenheim-Roxheim). Lediglich im Oberen Eckbach (Hertlingshausen bis Kleinkarlbach) konnte der Wert auf 4 verbessert werden, womit aber auch noch nicht die Umweltqualitätsnorm eingehalten wird.
Eisbach hat die Note 4
Der circa 53 Kilometer lange Eisbach hat aktuell überall die Note 4. Wegen dieser miserablen Werte wurden neue Bewirtschaftungspläne erarbeitet. Sie gelten für den Zeitraum 2021 bis 2027 und sind für die Behörden verbindlich. „Wir sind hier aber nicht zuständig“, betonte Rüttger. Zwar handele es sich bei Eck- und Eisbach um Gewässer dritter Ordnung, um die sich die Verbandsgemeinde zu kümmern habe. Allerdings zeichne sie nicht für die Schadstoffbelastung verantwortlich, sondern lediglich für den Ausbau und den Unterhalt der Gewässer. Das heißt, sie sorgt beispielsweise durch Renaturierungen dafür, dass sich der Überschwemmungsschutz verbessert und die Artenvielfalt gefördert wird.
Vor dem Hintergrund der schlechten Wasserqualität habe sich nun wieder die Frage gestellt, ob es sinnvoll sei, die alten Klärwerke Eistal-Ost in Obrigheim und Eistal-West in Mertesheim zu sanieren – oder ob es besser wäre, sie aufzugeben. Das war in den vergangenen Jahren schon mehrfach Thema. Um die Güte des Eisbachs um sieben Prozent zu verbessern, habe das Landesamt für Umwelt im März eine Stilllegung der Anlagen und eine Weiterleitung des Wassers an den Entsorgungs- und Servicebetrieb Grünstadt empfohlen, berichtete Rüttger.
Land rudert zurück
Der Verwaltungschef fragte aber kopfschüttelnd: „Wieso sollten wir in den schlecht bewerteten Eckbach noch zusätzlich belastetes Wasser aus dem Eisbach leiten?“ Auch mit Blick auf den Hochwasserschutz sei es doch widersinnig, den Eckbach weiter aufzufüllen. Nach einem regen Austausch mit den Behörden habe das Land schließlich einen Rückzieher gemacht und doch dazu geraten, die beiden Kläranlagen zu ertüchtigen. Für das 1989 gebaute Mertesheimer Werk sind die Kosten dafür auf 4,8 Millionen Euro geschätzt worden. In der Anlage in Obrigheim werden Investitionen von rund drei Millionen Euro anfallen, davon zunächst bis 2026 etwa 650.000 Euro für die Modernisierung der Technik.
Man werde nun die Anträge auf Förderung einreichen, so Rüttger. Das könne man allerdings nur auf der Basis aktueller Vorgaben tun, die man bereits einhalte. Momentan gelte ein Phosphor-Grenzwert pro Liter von 0,5 bis 0,7 Milligramm. Im Raum stehe eine Verschärfung auf 0,3 Milligramm. So lange diese aber noch nicht gesetzlich verankert sei, könne die Verbandsgemeinde ihre Sanierungspläne nicht darauf ausrichten. Denn die vorerst unnötigen Mehrkosten dürfe sie dann nicht über die Gebühren wieder hereinholen.
Zur Sache
Gewässer erster Ordnung sind unter anderem Rhein, Mosel oder Lahn – hierfür ist das Land zuständig. Gewässer zweiter Ordnung sind Gewässer, die für die Wasserwirtschaft von erheblicher Bedeutung sind und nicht zur ersten Ordnung gehören, dafür ist der Landkreis zuständig. Gewässer dritter Ordnung sind alle anderen Gewässer – für sie ist die Verbandsgemeinde zuständig.