Grünstadt Seniorenheim: Ergänzungen verlangt

Der Investor Mehmet Aksoy aus Grünstadt hat bei der Verbandsgemeinde Leiningerland geänderte Pläne für den Bau eines Seniorenheimes eingereicht, das er in Obrigheim auf seinem Grundstück Ecke Jahnstraße/Mühlstraße (ehemalige Inselmühle) errichten will.

Die neuen Pläne seien aber nicht ausreichend, weil bestimmte Angaben fehlten, sagte Ortsbürgermeister Stefan Muth (SPD) im Gemeinderat. So seien die Begrenzungen und Abstände zu den Straßen nicht ersichtlich. Und es seien „keine genauen Höhenvergleiche zu den umliegenden Gebäuden möglich“, sagte Muth. Ergänzungen sollen „so schnell wie möglich“ nachgereicht werden. Wie berichtet, stießen die ursprünglich vorgelegten Pläne wegen Höhe und Umfang des Heims auf dem rund 2500 Quadratmeter großen Grundstück des Investors auf heftige Kritik von Anwohnern und der Gemeinde. Bei drei Enthaltungen der FWG wurden die neuen Friedhofsgebühren beschlossen. Die Satzung wurde notwendig, weil ab 2018 die Firma Oechsle, Gerolsheim, den Grabaushub auf den Obrigheimer Friedhöfen tätigt. Damit sind neue Gebühren entstanden. Wie die RHEINPFALZ berichtete, kam der Wechsel der Firma nicht in allen Gemeinden gut an, weil die vorherige Firma Nickel, Weitersweiler, nicht nur günstiger gewesen sei, sondern nach Aussagen von Ratsmitgliedern auch zur vollsten Zufriedenheit arbeitete. Unterschiedlich wurde das Ausschreibungsverfahren von der früheren Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Weitersweilerer Firma gesehen. Sie will, wie berichtet, das Vergabe-Verfahren rechtlich prüfen lassen . Für Irritationen sorgte, dass nach der Submission eine Preiserhöhung, wegen neuer Leistungsberechnungen, aufgelistet wurde. Tilo Schwarz (FWG) fragte, ob sich die Verwaltung Gedanken gemacht habe, ob man hier noch was ändern könnte. Bei der Ausschreibung sei „möglicherweise einiges schief gelaufen“, sagte dazu Ortsbürgermeister Stefan Muth (SPD). Der Vertrag laufe zwei Jahre.